55. Wiener Gemeinderat (2)

Fragestunde

Die dritte Anfrage entfiel aufgrund der Erkrankung des Fragestellers.

Die vierte Anfrage stammte von GRin Ing.in Isabella Leeb (ÖVP), richtete sich an Bildungsstadtrat Christian Oxonitsch (SPÖ) und hatte die "Gratis Nachhilfe" zum Inhalt. Oxonitsch erklärte, dass er sich bewusst sei, dass es sich bei dieser Maßnahme um "reine Symptombekämpfung" handle. Er wünsche sich natürlich grundsätzlich eine große Bildungsreform. Dieses Nachhilfe-Projekt mache aber Bildungspolitisch Sinn. An Volkschulen würden LehrerInnen direkt Förderunterricht geben, dort gebe es auch keinen Personalmangel, unterstrich der Bildungsstadtrat. Es handle sich um ein Zusatzangebot, das Geld koste, aber "gut investiert" sei, da es dem Wohl der Kinder diene. Es werde "kein einziger Lehrer" aus dem Stellenplan abgezogen, versicherte Oxonitsch. Der Bedarf würde über neu angestellte LehrerInnen und mehr Dienstleistungen abgedeckt.

Die fünfte Anfrage richtete GR Univ.-Prof. Dr. Peter Frigo (FPÖ) an Gesundheitsstadträtin Mag.a Sonja Wehsely (SPÖ) und beschäftigte sich mit der Personalsituation im Wiener AKH. Wehsely erklärte, dass bis Jahresende ein Modell ausgearbeitet werde. Dieses basiere auf einem Vier-Parteienantrag des Wiener Gemeinderates. Auf den Einsatz der ÄrztInnen hätte sie, auf Grund der Bundeskompetenzen, keinen Einfluss. Bei einer gemeinsamen Betriebsführung würden auch zukünftig alle Berufsgruppen, außer den ÄrztInnen, MitarbeiterInnen der Stadt Wien bleiben. Es gehe aber um gemeinsame Ziele und gemeinsame Personalplanung, unterstrich Wehsely.

Die sechste Anfrage, die sich mit der MA 17 - Integration und Diversität - beschäftigte, richtete GRin Gabriele Mörk (SPÖ) an Stadträtin Sandra Frauenberger (SPÖ). Die Gründung dieser Abteilung im Jahr 2004 könne man zu Recht als Pionierleistung bezeichnen. Es sei ein "mutiger Schritt" gewesen, da es sich um einen Paradigmenwechsel gehandelt hätte. Zehn Jahre danach hätte das Thema nicht an Bedeutung verloren, da die Stadt von Zuwanderung geprägt sei. Um diese Entwicklung zu bewältigen, müsse die Stadt Leistung bringen, erklärte Frauenberger. Wien hätte bereits in den 90er Jahren eine Vorreiterrolle eingenommen, da die Bundeshauptstadt auf Integration gesetzt hätte. Die Verankerung dieses Themas in der Wiener Stadtverwaltung sei richtig gewesen. Vielfalt sei eine Bereicherung, die Risiken würden aber nicht verkannt. Die Chancen müssten dabei maximiert werden. Abschließend gratulierte Frauenberger der MA 17 "zum zehnten Geburtstag".

Aktuelle Stunde zum Thema "Wien - Österreichs Hauptstadt der Wissenschaft"

GRin Mag.a Sybille Straubinger (SPÖ) bezog sich eingangs auf den elften Wissenschaftsbericht, der die Aktivitäten und Schwerpunkte aufzeigen würde. Es gehe um "kluge Köpfe und innovative Ideen". Dieses Thema eigne sich nicht zum Populismus, sondern wäre langfristig zu sehen. Wien setze in diesem Sinne Schwerpunkte, unter anderem auch in der Biotechnologie. Etliche Preise, wie etwa der Wittgensteinpreis, die an Wiener ForscherInnen verliehen wurden, würden den Weg bestätigen. Sie hob auch die Bedeutung des Standorts für Arbeitsplätze und Investitionen hervor. Auch die Stadt selbst würde forschen und entwickeln. Das Know How müsste "gehoben" werden. Dazu würden auch der Bildungs- und Integrationsbereich zählen. Nur dann könne sich die Bundeshauptstadt international behaupten. (forts.) cwk/hul

Rückfragehinweis für Medien