Wiener Gemeinderat (15)

Wien, 31.1. (RK-KOMMUNAL) GR SRAMEK (SPÖ) beantragte eine Reihe von Subventionen im Jugend- und Sozialbereich. GR Dr. ALKIER (LIF) forderte, daß in möglichst vielen Ausschüssen alle eingebrachten Anträge debattiert werden sollten. ABSTIMMUNG: Mit Stimmenmehrheit angenommen GR Dipl.-Ing. SCHICKER (SPÖ) beantragte ...

Wien, 31.1. (RK-KOMMUNAL) GR SRAMEK (SPÖ) beantragte eine Reihe von Subventionen im Jugend- und Sozialbereich. GR Dr. ALKIER (LIF) forderte, daß in möglichst vielen Ausschüssen alle eingebrachten Anträge debattiert werden sollten.

ABSTIMMUNG: Mit Stimmenmehrheit angenommen

Flächenwidmung Alsergrund

GR Dipl.-Ing. SCHICKER (SPÖ) beantragte die Aufhebung und Neufestsetzung des Flächenwidmungs- und Bebauungsplanes in einem Bereich des 9. Bezirks bei der Währinger Straße - Nußdorfer Straße.

GR KENESEI (G) brachte in diesem Zusammenhang den Abänderungsantrag ein, die Baugenehmigung für zwei Innenhöfe zu streichen und eine Grüngestaltung zu planen.

GR Susanne KOVACIC (FPÖ) entgegnete, die flache Garagenbebauung werde begrünt, die Höfe seien derzeit nicht attraktiv.

ABSTIMMUNG: Der Antrag des Berichterstatters wurde mehrheitlich angenommen, der Abänderungsantrag der Grünen blieb in der Minderheit.

Wiener Symphoniker

Zum Subventionsantrag für die Wiener Symphoniker (100 Millionen), den GR Dr. HAHN (ÖVP) einbrachte, bemerkte StR. Dr. Friedrun HUEMER (G), daß bei den Symphonikern nur drei Frauen von 128 Musikern beschäftigt seien. Die Symphoniker sollten ihre Einstellung zu den Frauen ändern.

ABSTIMMUNG: Einstimmig angenommen.

Wiener Secession

Im Zusammenhang mit dem von GR Gerda THEMEL (SPÖ) eingebrachten Subventionsantrag für die Wiener Secession (2 Millionen für Ausstellungsprojekte) brachte GR Mag. CHORHERR (G) gemeinsam mit GR Dr. HAHN (ÖVP) und GR Dipl.-Ing. SCHICKER (SPÖ) den ANTRAG ein, einen internationalen Wettbewerb zur Neugestaltung des Schwarzenbergplatzes auszuschreiben.

GR KENESEI (G) argumentierte dazu, das nähere und weitere städtebauliche Umfeld der Secession bedürfe besserer Lösungen.

ABSTIMMUNG: Der Antrag des Berichterstatters wurde einstimmig angenommen, der Antrag des Debattenredners wurde einstimmig zugewiesen.

Subvention für WUK

GR VETTERMANN (SPÖ) beantragte eine Akontojahressubvention für das WUK in der Höhe von 6.750.000 Schilling.

GR Dr. HAHN (ÖVP) stellte dazu fest, daß diese Subvention angesichts der Programmatik, der Finanzgebarung und der sonstigen Parameter der Geschäftsführung des WUK berechtigt sei.

GR Heidemarie UNTERREINER (FPÖ) kritisierte hingegen, es gebe eine aufgeblähte Bürokratie, ein Mißverhältnis zwischen Verwaltungskosten und Veranstaltungsbudgets und ideologische Einseitigkeit.

Alle diese Vorwürfe wurden vom Berichterstatter zurückgewiesen. Das WUK biete ein gutes Kulturprogramm und sei bestens organisiert.

ABSTIMMUNG: Mehrheitlich angenommen (Forts.) gab/be

(RK vom 31.01.1997)