Wiener Gemeinderat (7)

Wien, 27.5. (RK-KOMMUNAL) Die Sitzung des Gemeinderates wurde gegen 18.40 Uhr unterbrochen und eine Sitzung der Präsidiale angesetzt. Dabei ging es um eine Formulierung, die SPÖ-Klubobmann Johann HATZL in seinem Debattenbeitrag verwendet hatte. Dabei hatte er unter anderem den fiktiven Selbstmord eines ...

Wien, 27.5. (RK-KOMMUNAL) Die Sitzung des Gemeinderates wurde gegen 18.40 Uhr unterbrochen und eine Sitzung der Präsidiale angesetzt. Dabei ging es um eine Formulierung, die SPÖ-Klubobmann Johann HATZL in seinem Debattenbeitrag verwendet hatte. Dabei hatte er unter anderem den fiktiven Selbstmord eines Gemeinderatsmitgliedes und die Frage der möglichen Verantwortung dafür als Vergleich zu Behauptungen im Zusammenhang mit Praschaks Selbstmord verwendet.

Gemeinderatsvorsitzender HUNDSTORFER (SPÖ) gab nach Wiederaufnahme der Sitzung um 19.25 Uhr eine Erklärung der Präsidiale ab und wies darauf hin, daß mit dem inkriminierten Redebeitrag eine Grenze überschritten worden sei, "die für uns alle gilt". Grundsätzlich sollen in Reden Grenzüberschreitungen nicht erfolgen. Es sei jedoch festzustellen, daß es immer mehr zur Verrohung der Sprache im Gemeinderat komme. Beispielhafte Vergleiche mit Todesfällen seien absolut unpassend und zurückzuweisen und seien nicht Bestandteil künftiger Reden dieses Hauses. (Forts.) hrs/be

(RK vom 27.05.1997)