Wiener Gemeinderat (6)

Wien, 28.5. (RK-KOMMUNAL) Für eine Wohnbebauung in Altmannsdorf wurde einstimmig eine neue Flächenwidmung beschlossen. GR Mag. KARL (ÖVP) sprach in diesem Zusammenhang dem Planungsstadtrat seinen Dank dafür aus, daß den Wünschen der Anrainer wesentlich entgegengekommen worden sei. Anläßlich eines Baurechtsvertrages ...

Wien, 28.5. (RK-KOMMUNAL) Für eine Wohnbebauung in Altmannsdorf wurde einstimmig eine neue Flächenwidmung beschlossen. GR Mag. KARL (ÖVP) sprach in diesem Zusammenhang dem Planungsstadtrat seinen Dank dafür aus, daß den Wünschen der Anrainer wesentlich entgegengekommen worden sei.

Baurechtsvertrag

Anläßlich eines Baurechtsvertrages mit der Firma STUAG, der mit Mehrheit beschlossen wurde, brachte das LIF zwei BESCHLUSSANTRÄGE bezüglich einer raschen Errichtung und der Gewährung des Baurechtes für die Lauder-Chabad-Schule ein, die in der Minderheit blieben.

Errichtung von Aufzügen

Die Errichtung von 21 Personenaufzügen in der städtischen Wohnhausanlage Penzinger Straße 150-166 um insgesamt 43,2 Millionen Schilling wurde einstimmig genehmigt. GR Mag. Michaela HACK (LIF) sprach sich dafür aus, auch bei bestehenden Mietverträgen für Gemeindewohnungen zur Erhöhung der sozialen Treffsicherheit die Einkommensverhältnisse zu berücksichtigen und brachte in diesem Zusammenhang zwei ANTRÄGE bezüglich der Mietenverrechnung und der Weitergabe im Familienverband ein. Diese wurden dem Ausschuß zugewiesen.

Subvention für Komödie am Kai

Mit Mehrheit wurde eine Jahressubvention für die "Komödie am Kai" in der Höhe von 300.000 Schilling beschlossen. StR. Dr. Friedrun HUEMER (G) begründete die Ablehnung ihrer Fraktion mit dem Fehlen vernünftiger Entscheidungsgrundlagen. Dieser Betrag könnte dadurch anderen kleinen Privattheatern fehlen. GR WOLLER (SPÖ) bekannte sich zur Subvention als Beitrag zur Entschuldung dieses Theaters. Allerdings sei seitens des Theaters das verlangte neue Konzept ausständig. Vom Kulturstadtrat erwarte er sich einen Wiener Spielstättenplan. Dem schloß sich GR Mag. Gabriele HECHT (LIF) an, die eine Strukturdebatte als erforderlich bezeichnete. (Forts.) roh/be

(RK vom 28.05.1997)