Wiener Gemeinderat (9)

Wien, (OTS) GR Vettermann (SPÖ) stellte zwei Subventionsanträge für Vereine "Z&SAM" und "Piramidops" im Sinne der Förderung der Jugendarbeit im öffentlichen Raum und der Integration für Jugendliche. GR Susanne Jerusalem (G) begrüßte diese Initiativen und stellte zusätzlich einen Antrag, daß derartige Aktivitäten ...

Wien, (OTS) GR Vettermann (SPÖ) stellte zwei Subventionsanträge für Vereine "Z&SAM" und "Piramidops" im Sinne der Förderung der Jugendarbeit im öffentlichen Raum und der Integration für Jugendliche.

GR Susanne Jerusalem (G) begrüßte diese Initiativen und stellte zusätzlich einen Antrag, daß derartige Aktivitäten auch auf die geschlechtsspezifischen Nachteile Rücksicht nehmen müßten, die Mädchen nach wie vor haben.

GR Römer (FPÖ) kritisierte die Parteinähe der entsprechenden Vereine. Es bedürfe auch eines Gesamtkonzeptes in den betreffenden Fragen.

Abstimmung: Beide Anträge wurden mit Stimmenmehrheit angenommen. Der Antrag von GR Susanne Jerusalem wurde einstimmig zugewiesen.

Medizinische Hauskrankenpflege

GR Dr. Elisabeth Neck-Schaukowitsch (SPÖ) beantragte einen Vertrag über die Abgeltung der medizinischen Hauskrankenpflege zwischen der Stadt Wien, der Wiener Gebietskrankenkasse und zehn weiteren Krankenversicherungsträgern.

StR. Karin Landauer (FPÖ) kritisierte, daß der betreffende Vertrag kleinen Vereinen nicht ermögliche, ebenfalls Hauskrankenpflege anzubieten. Generell werde in Wien der Bereich der niedergelassenen Ärzte benachteiligt.

GR Ursula Lettner (SPÖ) unterstrich, die Bedeutung und gute Entwicklung der Mobilen Hauskrankenpflege, die in Wien eine wichtige Funktion einnehme.

Abstimmung: Mit Stimmenmehrheit angenommen.

Subventionsliste

GR Sramek (SPÖ) beantragte die zweite GR-Subventionsliste 1998.

GR Mag. Gabriele Hecht (LIF) verlangte die getrennte Abstimmung für zwei Punkte der Liste: Für das Kuratorium Wiener Jugendheime, für dessen Tätigkeit und Entwicklung es zu wenig Informationen gebe, und für ein über die SPÖ-Wien laufendes Dritte-Welt-Projekt. Dieses sollte entweder auf direktem Wege gefördert oder von der SPÖ selbst getragen werden.

Der Berichterstatter entgegnete, daß die entsprechende Förderung nicht der SPÖ, sondern eben dem Projekt zugute komme.

Abstimmung: Es wurde getrennt abgestimmt. Die beiden von den Liberalen kritisierten Punkte wurden mehrheitlich angenommen, der Rest einstimmig.

Die Sitzung des Gemeinderates endete um 17.25 Uhr. (Schluß) red

(RK vom 27.02.1998)