Wiener Gemeinderat (8)

Wien, (OTS) Der Vorplatz selbst gefalle ihr nicht, sagte GR Mag. Gabriele Hecht (LIF), aber die Gestaltung sei ausgeschrieben worden und es gebe einen Gewinner. Das LIF sei auch dafür, dass die vier Organisationen, Depot, Public Netbase, Basis Wien und Springerin, im Messequartier verbleiben sollten. GR Mag. Sonja ...

Wien, (OTS) Der Vorplatz selbst gefalle ihr nicht, sagte GR Mag. Gabriele Hecht (LIF), aber die Gestaltung sei ausgeschrieben worden und es gebe einen Gewinner. Das LIF sei auch dafür, dass die vier Organisationen, Depot, Public Netbase, Basis Wien und Springerin, im Messequartier verbleiben sollten.

GR Mag. Sonja Wehsely (SPÖ) betonte, im Museumsquartier werde eine kulturelle Vielfalt gewünscht. Die freien Gruppen sicherten diese Vielfalt. Die Stadt Wien habe den Bund in die Pflicht zu nehmen, diese Vielfalt zu garantieren.

Abstimmung: Die Gestaltung des Vorplatzes wurde einstimmig genehmigt, der Antrag der Grünen wurde mit Stimmenmehrheit angenommen, der Zusatzantrag der ÖVP erhielt nicht die erforderliche Mehrheit.

Garage in der Rosinagasse

GR DI Rudolf Schicker (SPÖ) beantragte die Aufhebung eines Baurechtsvertrages für die Errichtung einer Garage in der Rosinagasse. Der Vertrag wurde einstimmig aufgehoben. GR Dr. Herbert Madejski (FPÖ) kritisierte die Vorgänge bei der Vertragsunterzeichnung, es seien zahlreiche Mängel aufgetreten. Den Schaden für die Stadtverwaltung bezifferte der Redner mit fast 300.000 Schilling.

Sportsubvention

Auf Antrag von GR Harry Kopietz (SPÖ) wurden Sportsubventionen für das Organisationskomitee der Leichtathletik- Europameisterschaft in der Höhe von sieben Millionen Schilling einstimmig angenommen. GR Prof. Walter Strobl (ÖVP) kritisierte allerdings, dass die Stadt dem ORF einen Produktionskostenzuschuss von 2,5 Millionen Schilling zugestanden habe. Er forderte neue Verhandlungen mit dem ORF. GR Harry Kopietz (SPÖ) erwiderte, derartige Produktionskostenzuschüsse seien gerechtfertigt und ganz normal.

Die Sitzung des Gemeinderates endete um 17.30 Uhr. (Schluß) fk/sp

(RK vom 04.05.2000)