Wiener Landtag (8)

Wien (RK). In einer Dringlichen Anfrage wollte die Wiener FPÖ u.a. wissen, zu wie vielen Zwischenfällen mit Einsatz der Feuerwehr es in den vergangenen drei Jahren im Wiener U-Bahnnetz gekommen sei, welche Maßnahmen zur Hebung der Sicherheit in Folge dieser Zwischenfälle bereits getroffen wurde, wie hoch die Ausgaben ...

Wien (RK). In einer Dringlichen Anfrage wollte die Wiener FPÖ u.a. wissen, zu wie vielen Zwischenfällen mit Einsatz der Feuerwehr es in den vergangenen drei Jahren im Wiener U-Bahnnetz gekommen sei, welche Maßnahmen zur Hebung der Sicherheit in Folge dieser Zwischenfälle bereits getroffen wurde, wie hoch die Ausgaben für Sicherheitsinvestitionen im U-Bahnbereich gewesen sind, und wie viele Sicherheitsübungen durchgeführt wurden.

In der Begründung der Dringlichen Anfrage zählte LAbg. Dr. Helmut Günther (FPÖ) einige Vorkommnisse mit kleinen Defekten an U-Bahngarnituren auf, wo es jeweils zu Rauchentwicklungen gekommen war. Er kritisierte die mangelnde Sicherheitsvorkehrungen bei den Wiener Linien und die unzureichende Kommunikation zwischen dem Personal der Wiener Linien und der Wiener Berufsfeuerwehr. Auch die Wartung von U-Bahngarnituren war Ziel seiner Kritik.

Landeshauptmann Dr. Michael Häupl (SPÖ) sagte: "Es gibt keine Sicherheitsmängel im Wiener U-Bahn-System!" Für diese Behauptung führte eine Reihe von Begründungen an wie z. B. den sehr großen Röhrenquerschnitt in den U-Bahntunnels, sodass eine schnelle gleichzeitige seitliche Ausstiegsmöglichkeit für die Fahrgäste möglich sei, was international sonst nicht vorzufinden sei. Als Sicherheitseinrichtung führte er weiters aus ausreichende Löschleitungen, notstromversorgte Tunnelbeleuchtung, Entlüftung der Röhrenbereiche sowie eine umfassende Videoüberwachung der Stationen und den Umstand, dass die Abstände zwischen den U- Bahnhaltestellen höchstens 600 Meter betragen. Zur Frage der Anzahl der Zwischenfällen mit Einsatz der Feuerwehr in den vergangenen drei Jahren nannte Häupl 155, wobei er anmerkte, dass es sich in den meisten Fällen um Kleinbrände oder Rauchentwicklung gehandelt habe, wo bei Eintreffen der Feuerwehr die erste Löschhilfe bereits erfolgt war und die Feuerwehr nur mehr eine Kontrollfunktion auszuüben gehabt hätte. Zur Frage, wie hoch die Ausgaben der Wiener Linien für Sicherheitsmaßnahmen seien, nannte der Bürgermeister keinen Geldbetrag und begründete dies damit, dass Sicherheitsmaßnahmen nicht als anlassbezogene Einzelaktionen, sondern, dass Sicherheit als Summe aller baulichen, betrieblichen und organisatorischen Maßnahmen zu betrachten sei.

LAbg. Dr. Herbert Madejski (FPÖ) befasste sich mit der in Planung stehende einröhrigen Bauweise des Lainzer Eisenbahntunnels, der zum Teil in Wien errichtet werde. Er verlangte vehement vom Land Wien, das Sicherheitskonzept zu überdenken. Er forderte u.a. Notausstiege mit Hilfstollen, drei neue Schutzausgänge und ein ausreichendes Belüftungssystem, sofern man sich doch nicht für eine zweiröhrige Tunnelbauweise entschließen könnte. Er verlangte vom Landeshauptmann mit dem Bund Verhandlungen aufzunehmen, das Wiener Feuerwehrgesetz so anzupassen, dass man die Feuerwehr im Gutachterverfahren bei einer Tunnelplanung mit einbeziehen solle.

LAbg. David Ellensohn (G) warf dem Freiheitlichen vor, mit dieser dringlichen Anfrage ein kleines Problem zu einem großem zu machen. Er verteidigte die Leistungen der Wiener Berufsfeuerwehr und gab dem Wiener Freiheitlichen den Rat, statt einer dringlichen Anfrage die Antworten besser telefonisch bei den Wiener Linien und beim Chef der Wiener Feuerwehr zu erfragen. Das Wiener U-Bahnnetz betrachtete er, als einer, der bereits seit 18 Jahren in Wien lebte, als Teil der Lebensqualität der Stadt. (Forts.) hl/her

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(RK vom 04.10.2001)