Wiener Gemeinderat (5)

Wien (RK). StR. Dr. Andreas Mailath-Pokorny (SPÖ) betonte, dass er immer dafür war, zumindest zwei der gefährdeten Kinostandorte zu erhalten. Seine Bedingungen seien gewesen, sie anspruchsvoll bespielbar zu machen und als Viennale-Standort zu erhalten. Er habe nie versucht, irgendjemanden mit unlauteren Mitteln zu ...

Wien (RK). StR. Dr. Andreas Mailath-Pokorny (SPÖ) betonte, dass er immer dafür war, zumindest zwei der gefährdeten Kinostandorte zu erhalten. Seine Bedingungen seien gewesen, sie anspruchsvoll bespielbar zu machen und als Viennale-Standort zu erhalten. Er habe nie versucht, irgendjemanden mit unlauteren Mitteln zu beeinflussen und werde sich auch nicht in die Entscheidung des Masseverwalters einmischen.

Abstimmung: mehrheitlich angenommen.

Subvention an den Kosmos Frauenraum

GR Marie Ringler (G) drückte ihre Freude darüber aus, dass mit der heutigen Abstimmung ein Fehler erkannt und behoben werde, betonte aber auch, dass es sich um einen beschämenden und bestürzenden Fehler gehandelt habe. Die Subvention an den Kosmos Frauenraum hätte ursprünglich mit der Bedingung verknüpft werden sollen, die Position der Leitung ab 2003 im Einvernehmen mit dem Kulturamt auszuschreiben. Sie brachte den Abänderungsantrag ein, die Subvention für das laufende Jahr ohne jede Bedingung zu gewähren.

StR. Dr. Peter Marboe (ÖVP) fand es enttäuschend und ungehörig, wie seitens der SPÖ auf die Vorfälle rund um das Kosmos Frauenraum reagiert wurde. Er habe im Ausschuss seine Zustimmung und die der Grünen angeboten, wenn die Bedingungen aus dem Antrag genommen würden. Marboe betonte, den Satz "wer zahlt, schafft an" habe man sechs Jahre in Wien nicht mehr gehört.

GR Ernst Woller (SPÖ) konterte, der Kosmos Frauenraum sei eine Bundesinitiative sozialistischer Minister gewesen, unterdessen hätte der Bund seine Subventionen an den Verein aber eingestellt und der Frauenminister untersage seinen Beamten sogar, mit dem Verein zu reden. Die ursprünglich geplanten Bedingungen begründete er damit, dass nach wie vor ein Konkurs im Raum stehe und die Struktur des Vereins nicht sehr glücklich gewählt wäre. Dennoch ziehe man die Kopplung an eine Ausschreibung zurück. In den kommenden drei Monaten solle die Struktur des Vereins geklärt und ein mittelfristiger Finanzplan aufgestellt werden. (Forts.) rö/rr

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(RK vom 26.06.2002)