Wiener Gemeinderat (7)

Wien (RK). GR Rudolf Hundstorfer (SPÖ) meldete sich mit einigen Klarstellungen zu den von der Opposition vorgebrachten Vorwürfen. Die Opposition sei mit der Materie nicht vertraut und zitiere entweder veraltete Artikel aus der Kronen Zeitung oder vertiefe sich in den Angelegenheiten zu wenig. So sei bei den Wiener ...

Wien (RK). GR Rudolf Hundstorfer (SPÖ) meldete sich mit einigen Klarstellungen zu den von der Opposition vorgebrachten Vorwürfen. Die Opposition sei mit der Materie nicht vertraut und zitiere entweder veraltete Artikel aus der Kronen Zeitung oder vertiefe sich in den Angelegenheiten zu wenig. So sei bei den Wiener Geschützten Werkstätten das Kontrollamt schon lang mit der Prüfung tätig, auch seien bei den Versetzungen im Sozialamt alle Betroffenen von der Personaldirektion zu Gesprächen eingeladen worden, warum sie sich versetzen ließen. Einige Mitarbeiter haben sich bereits zurückversetzen lassen.

Abstimmung: Der von der ÖVP eingebrachte Beschluss- und Resolutionsantrag, mit dem die Übernahme des Sozialressorts durch den Bürgermeister verlangt wurde, erhielt nicht die notwendige Mehrheit. Der von der SPÖ eingebrachte Beschluss- und Resolutionsantrag zur Sicherung eines menschenwürdigen Asylverfahrens wurde mit Stimmenmehrheit angenommen.

Die Sitzung des Gemeinderates endete um 17.10 Uhr. (Schluss) end/rr

• Rückfragehinweis:
  Diensthabender Redakteur
  Tel.: 4000/81 081

(RK vom 23.09.2003)