Wiener Gemeinderat (16)

Wien (RK). GR Dr. Claudia Laschan (SPÖ) betonte, dass auch im Bereich der Gesundheitspolitik auf sozial Schwächere entsprechend Rücksicht genommen werden müsse. Im Gesundheitsbereich sei eine zusätzliche Steigerung von 39 Millionen Euro vorgesehen, die u.a. Verbesserungen im Bereich der Frauengesundheit bringen werde ...

Wien (RK). GR Dr. Claudia Laschan (SPÖ) betonte, dass auch im Bereich der Gesundheitspolitik auf sozial Schwächere entsprechend Rücksicht genommen werden müsse. Im Gesundheitsbereich sei eine zusätzliche Steigerung von 39 Millionen Euro vorgesehen, die u.a. Verbesserungen im Bereich der Frauengesundheit bringen werde. Ebenso verwies sie auf Präventionsprogramme im Bereich der Zahngesundheit in Kindergärten und Volksschulen bzw. den weiteren Ausbau des Notarzt-Einsatzsystems.

GR Mag. Heidrun Schmalenberg (FPÖ) erinnerte daran, dass ihre Fraktion bereits bei Ausgliederung des KAV entsprechende Kritik vorgebracht habe. Angesichts des aktuellen Wirtschaftsplanes des KAV würde sich die oftmalige Kritik bestätigen. Insbesondere hob sie die Intransparenz der Budgetierung im KAV hervor. Weiters reichte sie einen Antrag ein, der - mit Zuweisung an die Ausschüsse für Soziales und Gesundheit - Auskunft über die Anzahl der Patienten, deren Behandlung zur Gänze von Seiten der Stadt Wien bezahlt wird, geben solle.

In ihrem Resumee betonte Gesundheitsstadträtin Prim. Dr. Elisabeth Pittermann-Höcker (SPÖ), dass manche strukturelle Bereiche, so etwa im PSD, aber auch im Bereich der Geriatrischen Zentren in Zukunft noch weiter verbessert gehörten. Hinsichtlich des Wirtschaftsplanes des KAV hielt sie fest, dass die dort publizierten Zahlen seriös seien. Hinsichtlich der Arbeitsweise des Fonds "Soziales Wien" betonte sie, dass es hier zu noch zu einem Gespräch mit den Klubobmännern aller Parteien kommen werde. Zuletzt stellte sie fest, dass im Bereich der Geriatrie eine entsprechende Offensive zur Optimierung dieser Einrichtungen geplant sei.

Die Sitzung des Gemeinderates wurde um 0.35 Uhr unterbrochen. Sie wird heute, Dienstag, 25. November, um 9 Uhr mit der Debatte zur Geschäftsgruppe Kultur fortgesetzt. (Schluss) hch/sp

• Rückfragehinweis:
  Barbara Schwarzinger
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(RK vom 24.11.2003)