Wiener Gemeinderat (5)

Wien (RK). In der Folge wurde die Wahl vorgenommen. Gemäß Wahlprotokoll wurde Mag. Ulli Sima (SPÖ) mit 55, Mag. Sonja Wehsely (SPÖ) mit 61 Ja-Stimmen gewählt. David Ellensohn (Grüne) wurde mit 33 Ja-Stimmen als Stadtrat gewählt. Sämtliche drei Politiker leisteten das Gelöbnis auf die Verfassung. Im weiteren wurden ...

Wien (RK). In der Folge wurde die Wahl vorgenommen. Gemäß Wahlprotokoll wurde Mag. Ulli Sima (SPÖ) mit 55, Mag. Sonja Wehsely (SPÖ) mit 61 Ja-Stimmen gewählt. David Ellensohn (Grüne) wurde mit 33 Ja-Stimmen als Stadtrat gewählt. Sämtliche drei Politiker leisteten das Gelöbnis auf die Verfassung. Im weiteren wurden Frau Mag. Sybille Straubinger (SPÖ) und Claudia Sommer- Smolik (Grüne) als Mandatare des Wiener Gemeinderates willkommen geheißen. Darauf wurde die Sitzung des Gemeinderates für eine kurze Sitzung des Stadtsenates unterbrochen, bei der der Bürgermeister die neuen Amtsführenden Stadträtinnen vorschlug. Bei der darauf folgenden Wahl zu Amtsführenden Stadträtinnen erhielt Mag. Renate Brauner (Gesundheit und Soziales) 53, Mag. Ulli Sima (Umwelt) 52, Mag. Wehsely (Integration, Frauenfragen, Konsumentenschutz und Personal) 56 Ja-Stimmen. Alle drei Politikerinnen nahmen die Wahl an.

In ihrer Antrittsrede bedankte sich StR. Mag. Sonja Wehsely (SPÖ) für das parteienübergreifende Vertrauen und kündigte eine enge Zusammenarbeit mit sämtlichen Fraktionen an. Hinsichtlich ihrer eigenen politischen Ziele gebrauchte Wehsely die Metapher des "Einzuges in eine schöne Wohnung, deren Einrichtung teilweise von ihr verändert werde". Wien könne stolz auf das hohe Niveau in sämtlichen Bereichen städtischen Lebens sein, betonte sie, und versprach, dass auch zukünftig Wien eine Stadt des Miteinanders bleiben werde. Die am Mittwoch bekannt gewordene Erkenntnis des Verfassungsgerichtshofes hinsichtlich des Ausländer-Wahlrechtes bedauere sie, nun müssten neue Wege beschritten werden, um das kommunale Wahlrecht für MigrantInnen auf Bezirksebene zu erreichen. Hinsichtlich ihrer Funktion als Frauenstadträtin betonte sie, dass eine wirkliche Gleichberechtigung zwischen den Geschlechtern noch immer nicht zur Gänze erreicht sei. Wesentlich sei es, vermehrt das Augenmerk auch auf die Mädchen zu legen. Hinsichtlich ihrer Verantwortung als Personalstadträtin betonte sie, dass die Stadt Wien nicht nur die größte Arbeitgeberin in dieser Stadt sei, sondern auch weiterhin ihrem guten sozialen Ruf verpflichtet sei. Sie sei stolz auf die gute Leistung sämtlicher MitarbeiterInnen der Wiener Verwaltung. Bezüglich der Integration meinte sie, dass mit der heute anstehenden Gründung der MA 17 das Thema Integration noch mehr in das Zentrum der politischen Agenda rücke. (Forts.) hch/rr

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(RK vom 01.07.2004)