Wiener Gemeinderat (6)

Wien (RK). GR Brigitte Reinberger (BZW) kritisierte, dass im STEP 05 die genaue Definition, was eine gravierende Änderung sei, fehle. So wären etwa bei den Aspanggründen übergeordnete Interessen fast mit einem Federstrich weggewischt worden, wenn sich nicht die Öffentlichkeit eingemischt hätte. Im STEP gebe es auch ...

Wien (RK). GR Brigitte Reinberger (BZW) kritisierte, dass im STEP 05 die genaue Definition, was eine gravierende Änderung sei, fehle. So wären etwa bei den Aspanggründen übergeordnete Interessen fast mit einem Federstrich weggewischt worden, wenn sich nicht die Öffentlichkeit eingemischt hätte. Im STEP gebe es auch keine bessere Absicherung des Grünraumes als bisher.

StR. DI Dr. Herlinde Rothauer (ÖVP) wunderte sich über das beharrliche Totschweigen der Einkaufszentrenproblematik im STEP. Auch finde sich kein Hinweis auf das Fehlen neuer Sportanlagen und besonders zu kritisieren sei die mangelnde Verbindlichkeit.

StR. Johann Herzog (FPÖ) wies darauf hin, dass das kürzlich verfasste Wiener Memorandum der UNESCO genaue Richtlinien für Hochhäuser aufweise und wandte sich vor allem gegen die Zersiedelung Wiens durch Hochhäuser. Im Bereich der Innenstadt, wie etwa am Donaukanal, dürfe es keine Hochhäuser geben. Als abschreckende Beispiele führte er auch die Dachbodenausbauten im Bereich der Kärntner Straße an.

GR Erich Valentin (SPÖ) betonte, dass allein schon die Beschlussfassung über den STEP im Gemeinderat Garantie für die Verbindlichkeit sei. Auch gebe es massivere Zielvorgaben als jemals zuvor, was für Investoren wichtig sei. So sei der STEP keine reine Fortschreibung, sondern denke erstmals in Entwicklungsachsen. In einem Antrag verlangte er die Beendigung der Mediation über den Flughafen noch vor dem Sommer, wobei an der Umsetzung des Mediationsvertrages weiterhin Bezirke und Bürgerinitiativen eingebunden bleiben sollten. (Forts.) rö/rr

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(RK vom 24.05.2005)