Archivmeldung der Rathauskorrespondenz vom 08.06.2005:
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55. Städtetag: "Innovation: Stadt"

55. Städtetag: "Innovation: Stadt"

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Wien (RK). Anlässlich des am Mittwoch beginnenden 55. Städtetages gaben der Bürgermeister von Wien Dr. Michael Häupl, gleichzeitig Präsident des Städtebundes, Dr. Heinz Schaden (Salzburg), Mag. Siegfried Nagl (Graz) und der Generalsekretär des Österreichischen Städtebundes, Dkfm. Dr. Erich Pramböck, eine gemeinsame ...

Wien (RK). Anlässlich des am Mittwoch beginnenden 55. Städtetages gaben der Bürgermeister von Wien Dr. Michael Häupl, gleichzeitig Präsident des Städtebundes, Dr. Heinz Schaden (Salzburg), Mag. Siegfried Nagl (Graz) und der Generalsekretär des Österreichischen Städtebundes, Dkfm. Dr. Erich Pramböck, eine gemeinsame Pressekonferenz in Salzburg. Die Jahresversammlung des Städtebundes steht heuer unter dem Motto "Innovation: Stadt". Rund 650 Bürgermeister, Kommunalpolitiker und Ehrengäste aus insgesamt 10 mitteleuropäischen Staaten werden erwartet. Die Eröffnung wird in Anwesenheit von Bundespräsident Dr. Heinz Fischer, Bundesministerin Liese Prokop und Landeshauptfrau Mag. Gabi Burgstaller stattfinden. Der Münchner Oberbürgermeister Christian Ude hielt die Festrede.****

Häupl betonte in seinen Ausführungen, dass er mit dem Ergebnis des Finanzausgleichs durchaus zufrieden sei. Er kritisierte aber, dass Länder, Städte und Gemeinden jetzt Kosten übernehmen sollen, die im Finanzausgleich nicht festgehalten wurden. In diesem Zusammenhang sprach er sich für die zusätzliche Nachmittagsbetreuung von Kindern aus. Die Kosten dafür hätte aber der Bund zu tragen, so der Wiener Bürgermeister. Das gelte auch für den Bereich des Nahverkehrs. Wenn der Bund die Städte und Gemeinden weiter belaste, könne er die Einhaltung des Stabilitätspaktes nicht mehr garantieren.

"Ein finanzielles Kuratel für Städte" lehnte Häupl entschieden ab. Die Selbstverwaltung der Kommunen müsse ernst genommen werden. Der Städtetag sei aber keine "Raunzerpartie", sondern werde sich getreu dem Motto "Innovation Stadt" mit der Zukunft der Städte beschäftigen, so Häupl abschließend.

rk-Fotoservice: www.wien.gv.at/

(Schluss) kwc

(RK vom 08.06.2005)