Wiener Landtag (11)

Wien (RK). LAbg. Mag. Heidrun Schmalenberg (BZÖ) verwies anhand eines Falles in der Schulverwaltung auf das mangelnde Problembewusstsein in der Gemeinde Wien bei Mobbing-Fällen. Die Volksanwaltschaft habe diesen Fall aufgegriffen, Maßnahmen gegen Mobbing sollten verstärkt in die Wege geleitet werden. Sie dankte der ...

Wien (RK). LAbg. Mag. Heidrun Schmalenberg (BZÖ) verwies anhand eines Falles in der Schulverwaltung auf das mangelnde Problembewusstsein in der Gemeinde Wien bei Mobbing-Fällen. Die Volksanwaltschaft habe diesen Fall aufgegriffen, Maßnahmen gegen Mobbing sollten verstärkt in die Wege geleitet werden. Sie dankte der Volksanwaltschaft für ihre Arbeit.

LAbg. Mag. Sonja Ramskogler (SPÖ) verwies darauf, dass die SPÖ 1977 alleine die Volksanwaltschaft ins Leben gerufen habe. Sowohl die Volksanwaltschaft, als auch - im Rahmen der Stadt Wien - das Kontrollamt seien mit ihrer konstruktiven Kritik wichtige Organe zur Optimierung der Stadtverwaltung. Ramskogler verwies darauf, dass die Zahl der Einzelfälle im Bereich der Wiener Stadtverwaltung, wo die Volksanwaltschaft aktiv geworden sei, degressiv sei. Das bedeute, dass die Stadt reagiere und die Verwaltung im Dienste der Bürger ständig optimiert werde. Der Volksanwaltschaft sei Dank zu sagen.

Abstimmung: Der Bericht der Volksanwaltschaft wurde einstimmig zur Kenntnis genommen.

Landtagspräsident Johann Hatzl (SPÖ) resümierte angesichts der zu Ende gehenden Legislaturperiode die Arbeit im Landtag. Unter anderem haben 31 Sitzungen stattgefunden, bei denen in 185 Stunden Gesamtsitzungszeit 201 Tagesordnungspunkte, davon 124 einstimmig beschlossen wurden. Hatzl dankte allen Mandataren, aber auch allen in die Arbeit des Landtages eingebundenen sonstigen Mitarbeitern für ihre Arbeit und den Wienern und Wienerinnen für die hohe Quote an Akzeptanz bezüglich der Entscheidungen des Landtages. Ferner dankte er allen Mandataren, die sich zum Ausscheiden aus dem Landtag entschieden haben, für ihre Arbeit und wünschte ihnen alles Gute für die Zukunft.

Die Sitzung des Wiener Landtages endete um 18.52 Uhr. (Schluss) gab/vo

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(RK vom 29.06.2005)