Wiener Gemeinderat (11)

Wien (RK). GR Ingrid Korosec (ÖVP) bedauerte, dass in Wien die Empfehlungen des Rechnungshofes nur in geringem Maße umgesetzt würden. Auch zeigte sie sich von der Anzahl der anwesenden Gemeinderäte enttäuscht. Sie kritisierte, dass die Rechnungshofberichte viel zu spät behandelt würden und dass bei den Spitalärzten ...

Wien (RK). GR Ingrid Korosec (ÖVP) bedauerte, dass in Wien die Empfehlungen des Rechnungshofes nur in geringem Maße umgesetzt würden. Auch zeigte sie sich von der Anzahl der anwesenden Gemeinderäte enttäuscht. Sie kritisierte, dass die Rechnungshofberichte viel zu spät behandelt würden und dass bei den Spitalärzten die Bedingungen der Gehaltserhöhungen noch nicht erfüllt wurden. So seien Überstunden verrechnet worden, obwohl die Normalarbeitszeit nicht erreicht wurde.

GR Mag. Wolfgang Jung (FPÖ) wies darauf hin, dass der Rechnungshof auch den Überprüften helfe, damit keine Betriebsblindheit eintrete. Er kritisierte, dass Wien in Bezug auf die Anzahl der ausgebildeten Musikschüler den letzten Platz Österreichs einnehme und dass es bei der Förderung von Sportvereinen noch 400 offene Abrechnungen gebe.

StR. David Ellensohn (Grüne) gab am Anlassfall des Grundstücks Hohe Warte zu bedenken, dass Rechnungshofberichte keine rechtlichen Folgen hätten. Bei der Schätzung sei von Grünland ausgegangen worden, verkauft wurde aber dann um das Vierfache. Der Stadtsenat allerdings habe festgestellt, dass es sich dabei um keine verbotene Beihilfe handle.

GR Mag. Christoph Chorherr (Grüne) griff die Stadtplanung auf und verwies darauf, dass der Rechnungshof darauf hingewiesen habe, dass die Flächenwidmungsmaßnahmen im Bereich Grüngürtel den Planungen nachhinkten. Auch habe der Rechnungshof kritisiert, dass der Stadtentwicklungsplan ein unverbindliches Programm sei. Zum Projekt Rothneusiedl meinte er, dass eine U-Bahn-Verlängerung nicht mit dem geringen zu erwartenden Passagier-Aufkommen zu vereinbaren sei.

GR Rudolf Hundstorfer (SPÖ) betonte, dass das Arbeitszeitmodell im Donauspital bereits umgeändert wurde. Auch bei der Gefahrenzulage für Hausarbeiter sei nach langjährigen Diskussionen nun alles bereinigt. Weiters wies er darauf hin, dass es in Wien zu einer Überprüfung der notwendigen Zahl von Akutbetten kommen werde. (Forts.) rö/rr

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(RK vom 14.12.2005)