Wiener Landtag (9)

Wien (RK). GR Mag. Waltraut Antonov (Grüne) verwies darauf, dass die BürgerInneninitiative des Bacherparks vom geplanten Garagenprojekt nicht wirklich begeistert wäre. Man habe die Initiative zwar in ein Mediationsverfahren geladen, aber nicht die notwendigen Schritte gesetzt, um dem Titel Mediation gerecht zu werden ...

Wien (RK). GR Mag. Waltraut Antonov (Grüne) verwies darauf, dass die BürgerInneninitiative des Bacherparks vom geplanten Garagenprojekt nicht wirklich begeistert wäre. Man habe die Initiative zwar in ein Mediationsverfahren geladen, aber nicht die notwendigen Schritte gesetzt, um dem Titel Mediation gerecht zu werden. So sei z.B. die gewünschte AnrainerInnenbefragung notwendig, aber nicht vorgesehen. Grundsätzlich gebe es für die Wiener Grünen zwei zusätzliche Aspekte, das Projekt abzulehnen: Zum Einen den Standort, bei dem unnötig ein Park vernichtet würde und zum Zweiten die Unklarheit bei der Vergabe und Abrechnung der Budgetmittel für Volksgaragen in Wien generell. Mit dem Projekt würden Millionen von Euro einfach unter einem Park vergraben, sagte sie abschließend.

Die Sitzung endete um 17.10 Uhr. (Schluss) lei/rr

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(RK vom 25.01.2006)