Wiener Gemeinderat: Rechnungsabschluss für das Jahr 2005 (10)

Wien (RK). GR Nurten Yilmaz (SPÖ) bekräftigte, dass Wien als einziges Bundesland flächendeckende Kinderbetreuung und die längsten Öffnungszeiten aufzuweisen habe. Sie unterstrich, dass Wiens Kinderbetreuung sozial sei, jedes Kind habe hier Anspruch auf Betreuung, unabhängig des Verdienstes der Eltern. Sie wünsche ...

Wien (RK). GR Nurten Yilmaz (SPÖ) bekräftigte, dass Wien als einziges Bundesland flächendeckende Kinderbetreuung und die längsten Öffnungszeiten aufzuweisen habe. Sie unterstrich, dass Wiens Kinderbetreuung sozial sei, jedes Kind habe hier Anspruch auf Betreuung, unabhängig des Verdienstes der Eltern. Sie wünsche sich, dass die Bundesregierung dem Beispiel Wiens folgen solle. Zum Thema Jugendbetreuung merkte sie an, dass sich die Senkung des Wahlalters auf 16 Jahre bewährt habe. Weiters zeige sich das Konzept der Einbindung von Jugendlichen beim Projekt Jugend- und Stadtteilzentrum Erdberg sowie im Arthaberbad in Favoriten. Besonders hervorzuheben sei WienXtra. Wien sei die Stadt des Sports, hob die Rednerin hervor und unterstrich dies mit dem Vienna City Marathon, den vielen Sportplätzen und Sportvereinen, dies trage wesentlich zur Integration bei. Positiv erwähnte sie weiters den Wiener Bürgerdienst als Anlaufstelle für alle WienerInnen.

Der große Einwanderungsanteil habe Auswirkungen auf alle Bereiche, so GR Mag. Wolfgang Jung (FPÖ). Es sei nicht der schlechte Zustand der Gebäude oder die fehlenden Lehrkräfte, das Problem liege in der großen Zahl der nicht integrationswilligen Schüler. Er untermauerte mit Beispielen die gestiegene Gewaltbereitschaft an Schulen und bezeichnete die Lage in den Pflichtschulen als überaus kritisch. Er erklärte, dass der Zugang zur Staatsbürgerschaft verdient werden müsse, gute Sprachkenntnisse seien dazu Voraussetzung. Die Zahl der Migrantenkinder müsse seinen Aussagen nach auf ein vertragliches Ausmaß reduziert werden.

GR Susanne Jerusalem (Grüne) bezeichnete die Situation im Schulbereich als schwierig, die Qualität nehme langsam aber stetig ab, es bestehe Handlungsbedarf. Sie bemerke eine Pattstellung zwischen ÖVP und SPÖ und forderte beide Parteien auf damit aufzuhören. Sie unterstrich, dass das Problembewusstsein wachse, die Debatte ums Geld jedoch sichtlich den Fortschritt hemme. Neben dem Mangel an Finanzen, bestehe das Problem der Pädagogik. Die Gesamtschule bezeichnete sie als die einzige Möglichkeit, Schüler zu fördern und ihnen gute Abschlüsse zu ermöglichen. Sie kritisierte, dass seitens der ÖVP lernpsychologische Notwendigkeiten zu wenig ernst genommen würden.

GR Mag. Ines Anger-Koch (ÖVP) bezeichnete den Rechnungsabschluss als verantwortungslos und unprofessionell, man spare am falschen Fleck. Es müsse Nachhaltigkeit für junge WienerInnen geschaffen werden. Zukunftsmodelle für Kinderbetreuung seien dringend gefordert. Den Rechnungsabschluss der MA 44 nannte sie sehr brisant. Die Rednerin brachte insgesamt neun Beschlussanträge ein, die sich u.a. mit den Themen Sanierungskonzepte für Wiener Bäder, der Erstellung eines jährlichen Landessportberichtes, einem eigenen Budget für Bezirke im Bereich Jugendsporteinrichtungen und dem Ausbau des Wiener Musikschulwesens beschäftigen. (Forts.) mos/vo

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(RK vom 26.06.2006)