Wiener Gemeinderat: Rechnungsabschluss für das Jahr 2005 (4)

Wien (RK). Die Infos, die die Opposition erhalte, werden immer geringer, die Akten immer dünner, kritisierte GR Mag. Harald Stefan (FPÖ). Der Bereich Wissenschaft sei 2005 von einer Niederlage für die Stadt Wien gekennzeichnet gewesen. Die Elite- Universität in Gugging sei ein Versagen jener, die verhandelt haben. ...

Wien (RK). Die Infos, die die Opposition erhalte, werden immer geringer, die Akten immer dünner, kritisierte GR Mag. Harald Stefan (FPÖ). Der Bereich Wissenschaft sei 2005 von einer Niederlage für die Stadt Wien gekennzeichnet gewesen. Die Elite- Universität in Gugging sei ein Versagen jener, die verhandelt haben. Kritik übte er an der ideologischen Ausrichtung im "Multi- Kulti-Bereich", dafür müssten die Steuerzahler Geld bezahlen. Er beschäftigte sich weiters mit dem Kontrollamtsbericht zu den Wiener Festwochen sowie zu den Vereinigten Bühnen Wien, die entstandene Kosten nicht zuordnen könnten. Im Übrigen habe die Volksanwaltschaft die Kritik der FPÖ an der Theaterreform bestätigt.

Wenn über Kultur gesprochen werde, dann sei dies aus der Geschichte betrachtet international, und das sei auch gut so, meinte GR Marco Schreuder (Grüne). Es sei bedauerlich, dass er den Kulturbericht erst heute, Dienstag, um 9 Uhr früh, zu Gesicht bekommen habe. Er bitte, dass dies 2007 nicht erst am Tag der Kulturdebatte geschehen wird. Ein erster Zahlenvergleich zeige, dass es zwischen Voranschlag und Rechnungsabschluss große Unterschiede gebe. Bei den Vereinigten Bühnen Wien wünsche er sich Transparenz, um nachvollziehen zu können, worüber tatsächlich abgestimmt wird.

Das Kulturbudget sei um 5 Prozent gegenüber dem Voranschlag überzogen worden, ein nachvollziehbares Konzept sei nicht auszumachen, befand GR Dr. Franz Ferdinand Wolf (ÖVP). Das Wiener Kulturbudget sei auf der hektischen Suche nach neuen Finanzquellen. Er brachte zwei Anträge ein: Einer hat die Ansiedlung der Technischen Universität auf dem Flugfeld Aspern zum Ziel, dazu sollen Gespräche mit der Bundesregierung aufgenommen werden. Im zweiten Antrag geht es um eine Campus- und Wirtschaftsuniversität auf dem Flugfeld Aspern, dazu möge die Stadt Fördermittel zur Verfügung stellen.

Entgegen den Äußerungen der Opposition sei der Anteil der Kultur erfreulicherweise gestiegen, stellte GR Ernst Woller (SPÖ) fest. Der Wiener Kultur gehe es gut, es ginge ihr noch besser, wenn der Bund nicht finanzielle Mittel gekürzt hätte. Wien sei 2005 weltweit Kongressstadt Nummer 1 gewesen, dies habe auch positive Auswirkungen auf Tourismuszahlen und für die Hotellerie. Wie er u.a. sagte, erwarte das Figaro-Haus den 200.000sten Besucher, im Theater an der Wien gebe es bereits 1.000 Abonnementen und eine 95prozentige Auslastung. Für die Zukunft sei geplant, Wege zu finden, damit noch mehr Menschen den Weg zur Kultur gehen. (Forts.) ull/rr

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(RK vom 27.06.2006)