Wiener Gemeinderat (13)

Wien (RK). GR Claudia Smolik (Grüne) stellte mit Verwunderung fest, dass im Budget um 1,2 Millionen Euro weniger für den Bereich Wissenschaft vorgesehen sei. Sie brachte den Antrag ein, den Beitrag für Wissenschaft und Forschung um mindestens ein Promille des Gesamtbudgets anzuheben. Im Bereich Gender-Mainstreaming ...

Wien (RK). GR Claudia Smolik (Grüne) stellte mit Verwunderung fest, dass im Budget um 1,2 Millionen Euro weniger für den Bereich Wissenschaft vorgesehen sei. Sie brachte den Antrag ein, den Beitrag für Wissenschaft und Forschung um mindestens ein Promille des Gesamtbudgets anzuheben. Im Bereich Gender-Mainstreaming ortete sie Nachholbedarf. Im Zusammenhang mit der neuen Initiative für den Bereich Forschung-Technologie-Innovation (FTI) brachte sie zwei Anträge ein: Einerseits die Partizipation, andererseits die politische Diskussion der FTI-Strategie betreffend.

StR. Dr. Andreas Mailath-Pokorny (SPÖ) unterstrich, dass das Budget eine wesentliche Steigerung vorweise. Die Nachvollziehbarkeit des Budgets sei gegeben, es handle sich im Bereich Wissenschaft um eine halbe Million Euro mehr, nicht weniger, so Mailath-Pokorny zum Vorwurf von Smolik. Er zeigte sich darüber erfreut, dass die Stadt trotz der Politik der Bundesregierung ein hervorragendes Wissenschafts- und Forschungsklima habe. Die Forschungsquote sei überdurchschnittlich hoch. Er wies weiters darauf hin, dass es keine Stadt in Europa gebe, deren Kulturbudget in den letzten sechs Jahren um 28 Prozent erhöht wurde. Dies unterstreiche ein klares Bekenntnis der Stadt Wien zur Kultur. Das Mozart-Jahr sei sinnvoll, innovativ und nachhaltig genutzt worden. Als positive Beispiele vermeintlich kleinerer Investitionen mit großer kultureller Bedeutung führte er u.a. das Filmmuseum, das Klangforum, den Bereich Kunst im Öffentlichen Raum und das Dokumentationsarchiv des Österreichischen Widerstandes an.

Die Sitzung des Wiener Gemeinderates wurde um 21.03 Uhr unterbrochen. Die Budgetdebatte wird am Dienstag, 21. November, um 9 Uhr mit der Geschäftsgruppe Gesundheit und Soziales fortgesetzt. (Schluss) mos/bs

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(RK vom 20.11.2006)