Wiener Gemeinderat (15)

Wien (RK). GR Nurten Yilmaz (SPÖ) beantragte eine Subvention von 250.000 Euro für das "Kulturzentrum Spittelberg". Für die Freiheitlichen lehnte GR Mag. Johann Gudenus, M.A.I.S (FPÖ) die Subvention ab. Laut Akt biete der Verein zwar kaum Angriffspunkte, der Akt verschweige aber vieles, was im Amerlinghaus geboten ...

Wien (RK). GR Nurten Yilmaz (SPÖ) beantragte eine Subvention von 250.000 Euro für das "Kulturzentrum Spittelberg".

Für die Freiheitlichen lehnte GR Mag. Johann Gudenus, M.A.I.S (FPÖ) die Subvention ab. Laut Akt biete der Verein zwar kaum Angriffspunkte, der Akt verschweige aber vieles, was im Amerlinghaus geboten werde. Intolerante, linksradikale und gewaltbereite Gruppen hätten dort Unterschlupf gefunden. Unter anderem würden auch Seminare über sexuelle Praktiken angeboten. Das möge zwar dem einen oder anderen gefallen, meinte der Redner, es sei aber pervers, dafür Steuergelder zu verwenden.

Abstimmung: Mit den Stimmen von SPÖ und Grünen angenommen.

Subvention an die Community TV

GR Nurten Yilmaz (SPÖ) beantragte für die Community TV eine Jahressubvention von 900.000 Euro.

GR Dr. Franz Ferdinand Wolf (ÖVP) lehnte für seine Fraktion die Subvention nicht ab, forderte aber eine Neuordnung der Förderung nichtkommerzieller Medien und trat für ein Mediengremium ein. Er stellte in diesem Sinn einen Antrag.

Abstimmung: Gegen die Stimmen der FPÖ angenommen, der Antrag der ÖVP wurde mit Mehrheit abgelehnt.

Statistik

Die Vorsitzende des Gemeinderates GR Inge Zankl (SPÖ) gab zum Schluss der Sitzung einen Überblick über die Arbeit des Wiener Gemeinderates im abgelaufenen Jahr. Es gab zwölf Sitzungen mit einer Gesamtredezeit von ca. 131 Stunden. 717 Tagesordnungspunkte wurden behandelt, davon 500 einstimmig, das sind fast 70 Prozent.

Die Sitzung des Gemeinderates endete um 22.58 Uhr. (Schluss) fk/rr

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(RK vom 15.12.2006)