Wiener Gemeinderat (6)

Wien (RK). GR Henriette Frank (FPÖ) bedauerte, dass Grinzing in seiner Kleinteiligkeit unter die Räder komme. Allein in der Krapfenwaldgasse drohe sieben Häusern mit schutzwürdigem Charakter große Gefahr. Die Villa von Architekt Rudolf Eisler sei bereits abgerissen worden. Sie warf STR DI Rudolf Schicker (SPÖ) die ...

Wien (RK). GR Henriette Frank (FPÖ) bedauerte, dass Grinzing in seiner Kleinteiligkeit unter die Räder komme. Allein in der Krapfenwaldgasse drohe sieben Häusern mit schutzwürdigem Charakter große Gefahr. Die Villa von Architekt Rudolf Eisler sei bereits abgerissen worden. Sie warf STR DI Rudolf Schicker (SPÖ) die Verstümmelung eines Kulturgutes vor.

GR Erich Valentin (SPÖ)wies als Berichterstatter darauf hin, dass durch den vorliegenden Akt kein Quadratmeter umgewidmet und kein Haus abgerissen werde.

Abstimmung: Mehrstimmig angenommen

Rechnungshofberichte

GR Mag. Wolfgang Jung (FPÖ)meinte, der Rechnungshofbericht über die Lehrpersonenplanung lasse einem die Haare zu Berge stehen. So seien bei Pensionsantritt hoher Stadtschulratsbeamter sämtliche Daten gelöscht worden ohne dass an Disziplinarmaßnahmen gedacht worden sei. Es handle sich hier um konsequentes Hinwegsetzen über eine ordentliche Finanzgebarung seitens der Stadtverwaltung.

GR Mag. Waltraut Antonov (Grüne) kritisierte, dass die Rechnungshofberichte zum Zeitpunkt der Debatte schon lange auf der Homepage stünden, die Kontrollamtsberichte dagegen erst vorgelegt würden, wenn sie nicht mehr aktuell wären. Auch sei eine Abstimmung über die Kenntnisnahme der Berichte fragwürdig, es müsse viel mehr Beschlüsse über die Umsetzung der empfohlenen Maßnahmen geben. In einem Antrag verlangte sie, dass die Kontrollamtsberichte so rasch als möglich der Öffentlichkeit zugänglich gemacht würden, samt Veröffentlichung auf der Homepage das Kontrollamtes.

GR DI Roman Stiftner (ÖVP) empfahl der SPÖ grundsätzlich, auch in Zukunft nicht auf die Prüfungstätigkeit des Rechnungshofes auf Landesebene zu verzichten. Er kritisierte, dass die Stadt Wien entgegen der Rechnungshofempfehlung die Fischereilizenzen im Nationalpark nicht reduziere und das nur, weil diese Lizenzen vom Arbeiterfischereiverein unter Peter Kostelka vergeben würden. Auch sollte der Anregung des Rechnungshofes nachgekommen werden, das Rohmaterial für das Biomassekraftwerk mit der Bahn und nicht mit LKW` s anzuliefern.

GR Erich Valentin (SPÖ) würdigte, dass sich der Rechnungshof massive Mühe mache, zu prüfen und zu empfehlen. Die kritisierte Körperschaft müsse sich daher auch mit diesen Berichten auseinandersetzen. Es gebe allerdings auch Bereiche, wo der Gemeinderat betonen müsse, aus guten Gründen einen anderen Weg zu gehen. Ein Rechnungshofbericht sei jedenfalls nicht als Knüppel für die Opposition gedacht. (Forts.) roe/gse

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(RK vom 15.12.2006)