Wiener Gemeinderat (12)

Wien (RK). GR Claudia Smolik (Grüne) regte dazu an, bei dem ihr vorliegenden Wissenschaftsbericht zukünftig in ausgeglichener Art und Weise WissenschaftlerInnen publizieren zu lassen. Insgesamt bezeichnete sie die Budgets für den Wissenschaftsbereich als zu niedrig. Heftige Kritik übte sie an der für September ...

Wien (RK). GR Claudia Smolik (Grüne) regte dazu an, bei dem ihr vorliegenden Wissenschaftsbericht zukünftig in ausgeglichener Art und Weise WissenschaftlerInnen publizieren zu lassen. Insgesamt bezeichnete sie die Budgets für den Wissenschaftsbereich als zu niedrig. Heftige Kritik übte sie an der für September vorgesehenen Schließung des WZW. Diese sei "überfallsartig" beschlossen worden und sei in der Vorgehensweise als "letztklassig" zu bezeichnen. Sie brachte zwei Anträge ein: Der erste hatte eine mit 500.000 Euro ausgestattete Forschungsförderung zum Thema "Bürgerpartizipation im Wissenschaftsbereich" zum Inhalt, der zweite die Überprüfung einer besseren Unterstützung und Beratung kleinerer wissenschaftlicher Institutionen bei EU-Projekten.

In seinem Resümee bedankte sich Kulturstadtrat Dr. Andreas Mailath-Pokorny (SPÖ) bei seinen MitarbeiterInnen für die geleistete Arbeit. Für seinen Bereich stelle sich der Rechnungsabschluss als "hervorragend" dar. Er erinnerte daran, dass das Jahr 2006 sehr stark auch vom "Mozartjahr" geprägt war, welches in Österreich wie auch international sehr positiv rezipiert worden sei. Insbesondere betonte er, dass gerade bei diesem Projekt nicht nur die Hochkultur, sondern speziell auch kleinere innovative Projekte gut unterstützt wurden. Zuletzt verwies er auf eine neue Städtevergleich-Studie, die im Auftrag der EU durchgeführt worden ist, die speziell Wien ein sehr gutes Zeugnis in der konkreten Kulturpolitik ausstelle.

Schlusswort und Abstimmung

In einem kurzen Schlusswort bedankte sich Finanzstadträtin Mag. Renate Brauner (SPÖ) für die rege Debatte rund um den Rechnungsabschluss. Um 20.25 Uhr wurde die Sitzung für 15 Minuten unterbrochen. Um 20.43 Uhr wurde die Sitzung mit der Abstimmung über die Annahme des Rechnungsabschlusses 2006 fortgesetzt. Der Rechnungsabschluss der Bundeshauptstadt Wien für das Jahr 2006 wurde mit Stimmen der SPÖ angenommen. Ebenso der Jahresabschluss der Unternehmung "Wiener Krankenanstaltenverbund" für das Jahr 2006. Detto der Jahresabschluss der Unternehmung "Stadt Wien - Wiener Wohnen" für das Jahr 2006. Im Laufe der zweitägigen Debatte wurden insgesamt 97 Anträge eingebracht und zur Abstimmung gebracht. (Forts.) hch/spa

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(RK vom 26.06.2007)