Fliegerbomben gehören endgültig entschärft

Wien (RK). In ganz Österreich gibt es mindestens noch 15.000 Verdachtspunkte, wo sich Bombenblindgänger aus dem 2. Weltkrieg befinden können. Die Frage, wer für die Kosten aufkommt, wenn eine Bombe vermutet wird, bzw. tatsächlich geborgen werden muss, beschäftigt seit Jahren die österreichischen Städte und Gemeinden ...

Wien (RK). In ganz Österreich gibt es mindestens noch 15.000 Verdachtspunkte, wo sich Bombenblindgänger aus dem 2. Weltkrieg befinden können. Die Frage, wer für die Kosten aufkommt, wenn eine Bombe vermutet wird, bzw. tatsächlich geborgen werden muss, beschäftigt seit Jahren die österreichischen Städte und Gemeinden. Die Stadt Salzburg hat vor geraumer Zeit eine Klage eingebracht, um in einem Musterprozess die Verantwortung der Republik Österreich für das Aufsuchen und Sondieren von Fliegerbomben zu klären.

"Das Innenministerium soll ein schlüssiges Konzept für die Gefahrenbeseitigung vorlegen", erklärt der Generalsekretär des Österreichischen Städtebundes, Dr. Thomas Weninger, gegenüber der Rathauskorrespondenz. "Nicht nur Salzburg, auch Städte wie Graz, Wiener Neustadt, Villach, Linz oder Wien sind an einer endgültigen Lösung der Frage nach der Verantwortung interessiert. Österreichs Städte sind während des Krieges bombardiert worden. Viele scharfe Bombenrelikte schlummern seit 63 Jahren in den Böden der Städte und stellen ein Sicherheitsrisiko dar", so Weninger weiter.

Gesetzesentwurf verfehlt das Thema

Der Bund hat zwar einen Gesetzesentwurf vorgelegt, der die Fliegerbombenblindgänger zum Thema hat, doch für den Städtebund geht der Entwurf klar an der eigentlichen Problematik vorbei. Weninger: "Der Bund hat offenbar die Notwendigkeit einer koordinierten Suchtätigkeit nach den Blindgängern aus den Augen verloren und will nur die Kosten abwälzen. Der vorliegende Gesetzesentwurf hat mit dem Versuch, die Gefahrenquellen systematisch zu beseitigen nahezu nichts zu tun. Vielmehr will er, dass Städte, Gemeinden und Land zwei Drittel der Kosten bei Suche und Bergung übernehmen, ein Vorschlag der für uns nicht infrage kommt." Keine österreichische Stadt hat einem Land den Krieg erklärt, es ist einzig Angelegenheit des Bundes, die Öffentliche Sicherheit sicherzustellen.

Der Österreichische Städtebund fordert weiters, dass von dem vorgelegten Gesetzesentwurf nicht nur die Fliegerbomben, sondern alle potenziell gefährlichen Kriegsrelikte wie nicht detonierte Panzer- und Artilleriegeschosse sowie vergrabene oder sonst "entsorgte" Munition jeder Art erfasst werden müssen.

Der Österreichische Städtebund ist die kommunale Interessenvertretung von 250 Städten und größeren Gemeinden. (Schluss) stä

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(RK vom 12.03.2008)