Wiener Gemeinderat (9)

Wien (RK). GRin Veronika Floigl (SPÖ) sagte, das Kulturbudget sei angestiegen, Kunst und Kultur würden wesentlich zum Rufe Wiens in der Welt beitragen. Sie zählte eine Reihe von Kunstprojekten auf, darunter auch Beispiele von Kunstprojekten im öffentlichen Raum. Als sehr wichtig bezeichnete sie, die Sanierung von ...

Wien (RK). GRin Veronika Floigl (SPÖ) sagte, das Kulturbudget sei angestiegen, Kunst und Kultur würden wesentlich zum Rufe Wiens in der Welt beitragen. Sie zählte eine Reihe von Kunstprojekten auf, darunter auch Beispiele von Kunstprojekten im öffentlichen Raum. Als sehr wichtig bezeichnete sie, die Sanierung von Gebäuden rund um den Karlsplatz wie beispielsweise die Renovierung der Karlskirche und des "Musikvereins". Das Museumsquartier hob sie als größtes Kulturobjekt der 2. Republik mit einem sehr breiten kulturellem Angebot hervor.

GRin Claudia Smolik (Grüne) konzentrierte sich in ihrer Wortmeldung auf die Bereiche Forschung und Wissenschaft. Sie freue sich zwar über die aus dem Rechnungsabschluss hervorgehenden Mehrausgaben für diese Bereiche, betonte aber, besser wäre es, von vorn herein für diese Bereiche mehr Geld zu budgetieren. Sie ortete ferner einen Aufholbedarf von Förderungen für WissenschafterInnen. Sie brachte zwei Beschlussanträge ein, in denen sie Initiativen bezüglich bundesgesetzlicher Materien forderte: Einerseits eine Verbesserung der Studiensituation und karierrefördernde Bedingungen für StudentInnen und andererseits einen Stopp für die Anhebung der Studiengebühren für Studierende aus Drittländern.

StR. Dr. Andreas Mailath-Pokorny (SPÖ) verwies auf die internationale Resonanz auf das Wiener Kulturleben. Es sei sehr prominent und vielfach über Wiener Kulturprojekte berichtet worden, so auch in speziellen Kulturmedien. Von der Opposition forderte er mehr differenziertes Handeln ein. Es sei nicht nur wichtig, mehr Geld für Kultur auszugeben, man müsse auch sagen, wofür die Erhöhungen der Geldmitteln verwendet würden, ergänzte er. Der Kulturstadtrat betonte, Wien habe den größten Musiktheaterkonzern der Welt, die Wiener Theater, so etwa das Volkstheater würden hervorragende Nachwuchskräfte herausbringen, generell bürge die Theater- und Musikszene der Stadt für ein breites Spektrum von Ausdrucksformen zwischen Innovation und Unterhaltung. Die Entscheidung, das Kunsthaus Wien durch die Stadt zu übernehmen, sei wichtig und richtig gewesen, schloss Mailath-Pokorny.

GGr. Umwelt

GRin Veronika Matiasek (FPÖ) beschwerte sich über die Selbstbeweihräucherung der SPÖ. Sie beklagte vor allem die Umweltausschüsse in den Bezirken würden immer wieder nicht ernst genommen. In den Mittelpunkt ihrer Kritik am Budget stellte sie das in ihren Augen nicht genug effektive Projekt Waste Watcher. Der Einsatz von 30 MitarbeiterInnen für Wien sei einfach nicht ausreichend. Unzufrieden zeigte sie sich auch mit der Sicherstellung mit der Lebensmittelqualität in Wien. Schließlich kritisierte den sorglosen Umgang von MigrantInnen mit der Umwelt. In einem Resolutionsantrag forderte sie eine Informationskampagne zu diesem Thema ein. (Forts.) hl/pla

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(RK vom 23.06.2008)