Wiener Gemeinderat (9)

Wien (RK). GRin Mag.a (FH) Tanja Wehsely (SPÖ) erwähnte eingangs Laskas Programm "Vernetzung findet statt", das sehr wichtige Themen umfasse. Positiv hervor zu heben seien die Wiener Bäder, wo viele Menschen gute Arbeit bekämen und eine ausreichende soziale Infrastruktur geboten würde. Die Kampagne der MA 11, ...

Wien (RK). GRin Mag.a (FH) Tanja Wehsely (SPÖ) erwähnte eingangs Laskas Programm "Vernetzung findet statt", das sehr wichtige Themen umfasse. Positiv hervor zu heben seien die Wiener Bäder, wo viele Menschen gute Arbeit bekämen und eine ausreichende soziale Infrastruktur geboten würde. Die Kampagne der MA 11, betreffend die Anwerbung von Pflegeeltern, spiegle die Weltoffenheit der Stadt wider. Ein wichtiger Bereich sei auch die außerschulische Bildung, die sehr wichtige Akzente setze und die Beibehaltung der europäischen Spitzenposition unterstütze. Besonders das Ausbildungsnetz in punkto Lehre sei besonders positiv zu erwähnen. Viele Beispiele in Wien würden von der großartigen - partnerschaftlichen - Arbeit zeugen, die hier für Kinder und Jugendliche geleistet würde.

GR Mag. Dietbert Kowarik (FPÖ) verwies auf eine Kooperation von Schulen und Sportvereinen in Nordrhein-Westfahlen, die vorbildhaft für Wien wirken könne. Teilweise gebe es schon gute Ansätze, besonders die Vereine seien der richtige Ansprechpartner, vor allem in pädagogischer Hinsicht. Die Einrichtung einer dementsprechenden Koordinierungsstelle sei wünschenswert. Er brachte einen diesbezüglichen Antrag ein. Ein weiterer Antrag bezieht sich auf die Ausweitung von Sport und Bewegungsmöglichkeiten von Kindern im Schulalltag.

GR Mag. Barbara Feldmann (ÖVP) brachte einen Antrag zur verstärkten Förderung von Privatschulen mit Öffentlichkeitsrecht ein. Eine größere finanzielle Unterstützung sei gefragt, um ein differenziertes Bildungsangebot und die Vielfalt im Bildungswesen zu unterstützen.

GR Susanne Jerusalem (Grüne) brachte Argumente zur geforderten Schulsozialarbeit im 15. Bezirk. Einerseits sei der Bedarf gestiegen, andererseits sei das Pilotprojekt vorbildhaft für Bezirken und Gemeinden. Der zuständige Bezirksvorsteher und Bezirksschulinspektor hätten sich ebenfalls für die Durchführung dieses Projektes ausgesprochen, sagte Jerusalem.

Vbgmin. Grete Laska (SPÖ) bemerkte, dass sie sehr stolz sei, dass die Projekte in ihrer Geschäftsgruppe im Rahmen des Gesamtbudgets großen Niederschlag finden würden. Im Bereich der Bildung wolle man vor allem im infrastrukturellen und außerschulischen Bereich weiter arbeiten. Sie freue sich über die Umsetzung einer ganzheitlichen Einrichtung im Bildungshaus Simmering, die ihr schon lange am Herzen gelegen sei. Auch werde im nächsten Jahr das erste Campusmodell in Monte Laa in Betrieb genommen, das viele pädagogische und inhaltlich wichtige Aspekte vereinen würde. Ein wirklicher Durchbruch zum Fortschritt einer Gesellschaft basiere immer im Ausbildungssystem, dies sehe man auch in anderen europäischen Ländern, so Laska. Kinderpädagogisch seien bereits erste gute Ansätze im gerade präsentierten Regierungsprogramm zu erkennen, man gehe hier bereits in die richtige Richtung im Sinne des Kindergartens als Bildungseinrichtung. Im Bereich Sport nahm sie auf Anträge ihrer Vorredner Bezug, von denen einige bereits in Umsetzung seien. In Hinblick auf den Generalkonzessionär der Fan-Zone Wien, der kürzlich Insolvenz anmelden musste, bemerkte sie in Richtung der ÖVP, dass es sich hierbei um eine europaweite Ausschreibung gehandelt habe, welche die ÖVP ja fordere. Und jetzt würde lediglich sie, die Vizebürgermeisterin, als Sündenbock dargestellt. Sie verurteilte den politischen Stil, in dem manche Politiker agieren würden, was sie zutiefst bedauere. Abschließend bedankte sie sich bei allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern ihrer Geschäftsgruppe.

GGr. Kultur und Wissenschaft

GR Mag. Gerald Ebinger (FPÖ) sprach eingangs das Volkstheater als Prestigeprojekt an, welches über mangelnde Auslastung klage und trotzdem mit hohen Subventionen bedacht werde. Auch die Vereinigten Bühnen Wien, speziell das Ronacher, würden in unverständlichem Maße gefördert. Er bemängelte, dass die Wiener Festwochen immer weniger Wien-Bezug hätten und die Produktionen auf lange Sicht den selben KünstlerInnen anvertraut würden. Andererseits gebe es Stiefkinder, denen zu wenig Aufmerksamkeit zuteil würde, beispielsweise die Bezirksmuseen, die Denkmalpflege, der jüdische Friedhof und die Musikschulen, bei denen die Nachfrage weit größer sei als das entsprechende Angebot. Die Kriterien für die Vergabe von Subventionen, u.a. für "spezielle Freunde" der Stadt, sei undurchsichtig und nicht nachvollziehbar, auch käme die MA 7 den erforderlichen Kontrollen in unzureichendem Maße nach. (Forts.) wil/pla

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(RK vom 25.11.2008)