Wien: Letzter Gemeinderat am Freitag

Wien (RK). Kommenden Freitag (19.12.) findet im heurigen Jahr ab 9.00 Uhr die letzte Sitzung des Wiener Gemeinderates statt. Nach Fragestunde und Aktueller Stunde, das Thema kommt diesmal von der SPÖ, stehen in Summe 158 Poststücke auf dem Tagesprogramm, darunter auch sechs Rechnungshofberichte, etwa über den ...

Wien (RK). Kommenden Freitag (19.12.) findet im heurigen Jahr ab 9.00 Uhr die letzte Sitzung des Wiener Gemeinderates statt. Nach Fragestunde und Aktueller Stunde, das Thema kommt diesmal von der SPÖ, stehen in Summe 158 Poststücke auf dem Tagesprogramm, darunter auch sechs Rechnungshofberichte, etwa über den Patientenentschädigungsfonds der Länder Niederösterreich, Steiermark und Wien und den Vollzug des Wiener Pflegegeldgesetzes. Ein dringliche Anfrage kommt von der FPÖ und hat das "Problem Karlsplatz" zum Inhalt. Die Verlängerung der "Nahversorgungsaktion" bis Ende 2012, wie auch die Laufzeitverlängerung der "Wiener Garagenförderungsaktion" bis Ende 2011 zählen zu den wichtigen Thematiken am Freitag.

Subventionen für Kultur und Jugendarbeit

Viele Subventionen stammen diesmal aus dem Kulturbereich. Die ARGE Bezirksmuseen soll etwas über 360.000 Euro für 2009 erhalten, das Jüdische Museum erhält 3,8 Millionen, das Künstlerhaus knapp über 380.00 Euro, die Secession 310.000 Euro, das Kindermuseum ZOOM etwas unter 645.000 Euro. Für Literatur gibt es in Summe 461.000 Euro, im Filmbereich gibt es u.a. Geld für das Gartenbaukino (2009: 400.000 Euro) und das Metrokino (80.000 Euro). Das Kinder- und Jugendtheater Dschungel Wien soll 1 Million Euro, die Vereinigten Bühnen Wien (Raimund Theater, Ronacher und Theater an der Wien) 37,3 Millionen Euro erhalten. Finanzielle Unterstützung gibt es auch für diverse, in der Jugendarbeit tätige Organisationen: Die Pfadfinderinnen und Pfadfinder erhalten 22.000, die Sozialistische Jugend 96.000, die Junge ÖVP 46.000, der Ring Freiheitlicher Jugend 16.500, die Grünalternative Jugend knapp 10.000 Euro. Der Verein wienXtra kann für das umfangreiche Jahresprogramm mit 7,1 Millionen rechnen.

Unterstützung caritativer Projekte im Ausland

Mehrere Subventionen betreffen auch Hilfsprojekte im Ausland, darunter etwa 20.000 Euro für einen Kindergarten in Kabul (Afghanistan), weitere 20.000 Euro sind für das Projekt "Lernhilfe für sozial benachteiligte Mädchen in Opovo" (Serbien) vorgesehen, die Organisation "Menschen für Menschen" wird für ein Äthiopien-Projekt 18.000 Euro, für Berufsausbildung von Frauen mit Behinderung in Bosnien und Herzegowina sind knapp 15.000 Euro, für bessere Wohnqualität von Romafamilien im bulgarischen Kjustendli sind 20.000 Euro vorgesehen.

Weiters stehen auch diverse Abstimmungen über Flächenwidmungen, Kooperationen, Wissenschaftsprojekte auf dem Tagesprogramm. (Schluss) hch/

Rückfragehinweis für Medien:

• Mag. Hans-Christian Heintschel
  Presse- und Informationsdienst der Stadt Wien (MA 53)
  Telefon: 01 4000-81082
  Mobil: 0676 8118 81082
  E-Mail: hc.heintschel@wien.gv.at

(RK vom 17.12.2008)