Wiener Gemeinderat (13)

Wien (RK). GR Marco Schreuder (Grüne) gab an, der vorliegenden Post die Zustimmung zu geben, obwohl man bisher Subvention für das Gartenbaukino immer abgelehnt hatte. Die Grundlage sei die Baufälligkeit und Sanierungsbedürftigkeit des Gebäudes. In einem Antrag forderte er die Erstellung eines Planes für die Nutzung ...

Wien (RK). GR Marco Schreuder (Grüne) gab an, der vorliegenden Post die Zustimmung zu geben, obwohl man bisher Subvention für das Gartenbaukino immer abgelehnt hatte. Die Grundlage sei die Baufälligkeit und Sanierungsbedürftigkeit des Gebäudes. In einem Antrag forderte er die Erstellung eines Planes für die Nutzung und Sanierung des Gartenbaukinos bis Juni 2009 durch den Kulturstadtrat und den Kinobetreiber.

GR Ing. Mag. Bernhard Dworak (ÖVP) kündigte an, dem Antrag nicht zuzustimmen, weil er die Höhe der Subvention im Verhältnis zur Förderung von 11 weiteren Kinos aus der Art-House Kinoförderung als zu hoch ansehe. Auch sei er mit der Betriebsführung des Kinos nicht sehr glücklich gewesen, betonte er. Auch bemängelte er den baulichen Zustand des Gartenbaukinos. Er wünschte sich ein Renovierungskonzept, dem man sofort zustimmen würde.

Die Berichterstatterin Dr. Elisabeth Vitouch (SPÖ) sagte, wie das Problem der Renovierung möglicherweise mit Hilfe von Kulturgeldern finanziert werden könne, sei noch zu diskutieren. Blumengeschäfte oder andere Kaufläden würden auch nicht von der öffentlichen Hand saniert, betonte sie.

Abstimmung: Der vorliegenden Post wurde ohne die Stimmen der ÖVP die Zustimmung gegeben. Der Antrag der Grünen wurde von der SPÖ abgewiesen. Die Sitzung des Wiener Gemeinderates endete um 21.10 Uhr. (Schluss) hl/gse

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(RK vom 19.12.2008)