Wiener Gemeinderat (12)

Wien (RK). GR Mag. Alexander Neuhuber (ÖVP) bezeichnete 2008 als Jahr der Veränderung und der positiven Wende. Manchmal habe man den Eindruck, die SPÖ bewege sich doch. Mit der Veröffentlichung aller Kontrollamtsberichte im Internet, dem Musterbeispiel an Kontrolle beim Pratervorplatz sei ein Quantensprung im ...

Wien (RK). GR Mag. Alexander Neuhuber (ÖVP) bezeichnete 2008 als Jahr der Veränderung und der positiven Wende. Manchmal habe man den Eindruck, die SPÖ bewege sich doch. Mit der Veröffentlichung aller Kontrollamtsberichte im Internet, dem Musterbeispiel an Kontrolle beim Pratervorplatz sei ein Quantensprung im Informationsmanagement und der Prüftätigkeit der Stadt geschehen. Es wäre schade, dass das Kontrollamt immer zu nachtschlafender Zeit auf die Tagesordnung des Gemeinderates gesetzt werde. Dies sollte sich im nächsten Jahr ändern, damit würde man auch die hervorragende und effiziente Arbeit dieser Einheit mehr wertschätzen.

GR Mag. Thomas Reindl (SPÖ) bedankte sich für die hervorragende Arbeit, die in diesem Hause geleistet wurde. Dass die Prüfberichte automatisch veröffentlicht würden, erleichtere nicht nur das Informationsmanagement, wiewohl damit ein Mehraufwand an Arbeit für die Kollegen verbunden sei, unterbinde aber u.a. den "Schleichhandel" von Berichten an Journalisten. Das Wiener Kontrollamt sei die zweitgrößte Kontrollinstanz in Österreich. Für Wien ist sie ein wesentlicher Teil der politischen Verantwortung.

Der Bericht des Kontrollamtes wurde einstimmig angenommen. Die Sitzung des Wiener Gemeinderates zum Rechnungsabschluss 2008 endete um 20.10 Uhr.

Morgen, Mittwoch, findet ab 9 Uhr eine "normale" Sitzung des Wiener Gemeinderates statt. Die Rathauskorrespondenz wird berichten. (Schluss) lei/gse

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(RK vom 23.06.2009)