Volksbefragung: Häupl mit Beteiligung sehr zufrieden

Wien (RK). Sehr zufrieden zeigte sich Wiens Bürgermeister Dr. Michael Häupl mit dem bisherigen Ergebnis der Volksbefragung. Auch wenn es sich noch um ein vorläufiges Resultat handle, so wäre eine Beteiligung von bis dato 26,04 Prozent doch ein "deutliches Zeichen", so Häupl während des Mediengesprächs am Dienstag. ...

Wien (RK). Sehr zufrieden zeigte sich Wiens Bürgermeister Dr. Michael Häupl mit dem bisherigen Ergebnis der Volksbefragung. Auch wenn es sich noch um ein vorläufiges Resultat handle, so wäre eine Beteiligung von bis dato 26,04 Prozent doch ein "deutliches Zeichen", so Häupl während des Mediengesprächs am Dienstag. Die Kritik, dass die bisherige Beteiligung gering sei, lasse er nicht gelten, schließlich handle es sich "um einen sehr erfolgreichen Einsatz dieses Instrumentariums in der Geschichte Wiens". Das Ergebnis der einzelnen Fragen nahm Häupl als verpflichtend, egal ob dieses "knapp oder deutlich ausfallen werde". Das tatsächliche Endergebnis wird am 24. Februar mit dem "Endergebnis der Stadtwahlbehörde" vorliegen. Dann sind auch alle Briefwahlkarten ausgezählt.

An die Umsetzung der Ergebnisse werde man sich "so rasch wie möglich machen", betonte Häupl. Dies sei aber auch von den gesetzlichen Rahmenbedingungen abhängig. Eine gesetzliche Basis für den "Hundeführschein" (bisher 90 Prozent pro) könne man unter Umständen bereits vor dem Sommer erwirken, die Regelung für die "HausbesorgerInnen Neu" (bisher 84 Prozent pro) werde einen längeren Zeitraum in Anspruch nehmen. Besonders erfreut zeigte sich der Wiener Bürgermeister über das "eindeutige Ergebnis" zum Thema "Flächendeckende Ganztagsschule", das mit bisher 78 Prozent befürwortet wurde.

Angesprochen auf das Instrument der Briefwahl und zukünftige Möglichkeiten seine Stimme abzugeben, meinte Häupl, dass "die Zukunft wohl im e-Voting liegen werde". Das Prinzip müsse aber auf jeden Fall ein "freies, gleiches und geheimes Wahlrecht" sein.

Bisherige Wahlergebnisse im Detail: www.wahlen.wien.at.

(Schluss) kad

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(RK vom 16.02.2010)