Wiener Gemeinderat zum Budget 2011 (19)

GGr. Kultur und Wissenschaft

GR Mag. Gerald Ebinger (FPÖ) sei „traurig“, dass es eine Kürzung des Kulturbudgets gegeben hätte. Mit der Art, wie Kultur in Wien „verwaltet“ werde, sei er nicht zufrieden. Er sprach sich auch gegen „Migrant-Mainstreaming“ aus. Das bedeute für die FPÖ, dass man für Führungspositionen im Kulturbereich über Migrationshintergrund verfügen müsse. Er sprach sich dafür aus, dass auch sozial Schwächeren der Zugang zur Kultur ermöglicht werde. Ebinger forderte die flächendeckende Einrichtung von Musikschulen. Bei der geplanten Neuerrichtung des Wien Museums vermisse er konkrete Ideen und ein „architektonisches Signal“. Zusammenfassend frage er sich, was in den letzten zehn Jahren in Wien unter Stadtrat Pokorny passiert sei.

GRin Mag.a Sybille Straubinger (SPÖ) stellte fest, dass es sich um ein sparsames Budget handle, da es im Zeichen der Finanzkrise stehe. Wien verfüge über ein qualitativ hochwertiges Kulturangebot. Der Politik sei es gelungen, Traditionelles zu bewahren und gleichzeitig Neues zuzulassen. Kultur müsse leistbar sein und die Menschen „aktivieren“. Als positives Beispiel nannte sie die Filmförderung der Bundeshauptstadt. Der Film- und Medienstandort werde ausgebaut, kündigte Straubinger an. Dabei müssten sich aber auch der Bund und die Wirtschaft einbringen. Das Thema Migration sei auch in der Kultur besonders wichtig, betonte sie. Daher werde die Stadt diesen Bereich weiter fördern. Abschließend hielt sie fest, dass es in Wien zahlreiche Kulturangebote für sozial Schwächere gebe.

GR Ing. Mag. Bernhard Dworak (ÖVP) stellte eingangs fest, dass es die Filmschaffenden ohne der Stadt „geschafft“ hätten. Das Wiener Kulturbudget betrage weniger als 2 Prozent vom Gesamtbudget. Das sei „erbärmlich“, kritisierte er. Er forderte einen Sanierungsplan für die Wiener Symphoniker und brachte einen dementsprechenden Antrag ein. Zwei weitere Anträge beschäftigten sich einerseits mit der Errichtung des Wien Museums und einem ausreichend großen Depot und dass sämtliche Kinos, die eine Förderung der Stadt erhalten, in die „Viennale“ eingebunden werden müssten. Insgesamt sei das Budget nicht sparsam und lasse aufgrund bereits vergebener Förderungen keine Spielräume zu. Abschließend forderte er mehr Informationen über Kulturvorhaben von der Stadtregierung ein.

GR Dr. Univ.-Prof. Herbert Eisenstein (FPÖ) erklärte, dass eine erhebliche Kürzung des Kulturbudgets stattgefunden hätte. Er vermisse durchgehende Innovationen und den „nötigen Tiefgang“. Es werde zu Überschreitungen von zahlreichen Kulturposten kommen. Daher werde der Budgetansatz „nicht halten“. Auch er forderte mehr Musikschulen für Wien. Mit der Filmförderung hingegen zeigte er sich „sehr zufrieden“. Der „österreichische, anspruchsvolle“ Film gehöre jedoch stärker unterstützt. Weiters verlangte er die „Förderung der deutschen Sprache“, denn er habe den Eindruck, dass sich deutschsprachige Künstler für ihre Sprache entschuldigen müssten.

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