5. Wiener Gemeinderat (10)

Subventionen an die Wiener Landwirtschaftskammer

Die besondere Leistung der Wiener Landwirtschaft hob GR Manfred Hofbauer, MAS (FPÖ) hervor. Im Vergleich zu "fragwürdigen Förderungen" im Kulturbereich seien 550.000 Euro für die Landwirtschaft eher als gering zu sehen. Er bot einen geschichtlichen und aktuellen Einblick in die Wiener Landwirtschaft. Diese gehe in Wien immer weiter zurück, pro Jahr müssten 40 Betriebe aufgeben. Heute gebe es in Wien nur noch 900 Betriebe. Das Überleben werde für diese immer schwieriger. Grund dafür seien u.a. Billigimporte. Man müsse mit Marketingkonzepten die Landwirtschaft verstärkt fördern.

Abstimmung: Einstimmig angenommen.

Subvention für die Wiener Land- und Forstwirtschaft

GRin Angela Schütz (FPÖ) stellte fest, dass Wien auf eine funktionierende und florierende Land- und Forstwirtschaft angewiesen sei. Die Stadt profitiere enorm von der Grünland- und Flurpflege. Sie Kritisierte in diesem Zusammenhang die Förderung von Großbetrieben mit Großinvestitionen. Klein- und Mittelbetriebe würden an solche Förderungen nicht herankommen.

Abstimmung: Einstimmig angenommen.

Subvention zur Förderung von verschiedenen Jugendgruppen-, vereinen - und initiativen

GR Mag. Günter Kasal (FPÖ) kritisierte, dass die Überprüfung der Mittelverteilung von WienXtra durchgeführt werde, ein Verein der selbst Fördermittel bekomme. Trotzdem werde die FPÖ zustimmen.

Abstimmung: Einstimmig angenommen.

Sportförderung der Stadt Wien

GR Mag. Dietbert Kowarik (FPÖ) pries die Unabkömmlichkeit der Sportvereine. Sie seien wichtig für die sportliche Ausbildung, Gesundheitsprävention und zur Förderung der sozialen Kompetenz. Deshalb werde die FPÖ der Subvention von 185.000 Euro gerne zustimmen. Er betonte auch, dass die Sportförderung in Wien besonders gut abgewickelt werde, dies sollte auch anderen Bereichen zum Vorbild dienen.

Abstimmung: Einstimmig angenommen.

Errichtung und Betrieb einer sozial-psychatrischen Wohngemeinschaft

Die Höhe von 1.452.000 Euro Förderung zeige laut GRin Angela Schütz (FPÖ) den großen Bedarf für die Betreuung Minderjähriger. Doch dies sei noch nicht genug. Es gebe einen Engpass an Kinder- und Jugendpsychiatern. Wien müsse rechtzeitig auf diese Umstände aufmerksam machen und fristgerecht Vorsorge betreiben.

Abstimmung: Einstimmig angenommen.

Subvention an das Wiener Volksliedwerk

GR Ing. Udo Guggenbichler (FPÖ) skizzierte kurz die Aufgabenbereiche des Vereins. Dazu würden u.a. Archivtätigkeit, Forschung und Lehre, Publikationen und die Betreuung der Aktion "Mit allen Sinnen" gehören. Das Volkslied sei ein wichtiger Bestandteil der Wiener Kultur.

Abstimmung: Einstimmig angenommen.

Subvention des Kulturzentrums Spittelberg

GR Dr. Wolfgang Aigner (ÖVP) kritisierte vor allem den Verein Amerlinghaus, der vom Kulturzentrum unterstützt werde. Selbst das Kontrollamt habe Insolvenzgefahr festgestellt und den Vereinszweck in Frage gestellt. Der Mitgliedsbeitrag sei in den letzten Jahren gesunken und dennoch werde dieses "Randgruppenprogramm" subventioniert. Die 250.000 Euro Förderung wären im Pflichtschulbereich besser aufgehoben. Anschließend brachte er einen Antrag zur Umschichtung der Mittel des Kulturzentrums Spittelberg in den Schulbereich ein.

GRin Birgit Hebein (Grüne) stellte klar, dass das Amerlinghaus für 50 Institutionen Anlaufstelle und eine wichtige kulturelle Einrichtung sei. Senioren- und Kindergruppen seien keine Randgruppen.

Rückfragehinweis für Medien