Wiener Gemeinderat zum Budget 2012 (12)

Spezialdebatte zur Geschäftsgruppe Bildung, Jugend, Information und Sport

GR Dr. Wolfgang Aigner (Klubungebunden) unterstrich, dass es sich im Bereich Kindergärten um einen großen Budgetposten mit Budgetsteigerung handle. Es stelle sich die Frage, ob die hochwertige Bildungseinrichtung auch das Niveau halten könne. Aigner sprach sich gegen die Kürzung des Bastelgeldes und für den Nikolaus in Kindergärten aus. Im Bereich der MA 11 seien Wohngemeinschaften und familienähnliche Strukturen anzustreben. Werbekampagnen seien weniger gefragt, es gehe um die große Verantwortung der Pflegeeltern. Das Budget der Musikschulen und Volksbildung habe den Plafond noch nicht erreicht, hier könnte man einen Schwerpunkt setzen. Es sei fraglich, ob das Fortschreiben des Budgets im Bereich Jungenzentren zeitgemäß sei. Ehrenamtlichkeit sei in städtischen Jugendzentren nicht zu finden. Bei Großprojekten im Sportbereich seien Kostenüberschreitungen üblich. Der PID leiste wertvolle Informationsarbeit, bei einer Erhöhung von drei Millionen Euro sei aber keinerlei "grüne Handschrift" erkennbar. Das Elternhaus könne und dürfe aus der Bildung nicht ausgeblendet werden.

GR Mag. Thomas Reindl (SPÖ) zeigte sich über die Fortsetzung des innovativen Sportkonzeptes, die Reinigung der Kunstrasenplätze einmal im Jahr, als auch die indirekte Sportförderung für die Stadthalle zufrieden. Die Nachwuchsförderung sei ein wesentlicher Meilenstein, ebenso die Erneuerung der Sporthalle für die Vienna Capitals. Wien sei Stätte internationaler Sportveranstaltungen. Die MA 11 bezeichnete Reindl als eine wesentliche Einrichtung für den Kinderschutz in Wien, rund 10.000 Fälle waren im letzten Jahr abzuklären. Der Kinder- und Jugendnotruf sei als erfolgreiche, niederschwellige Einrichtung hervorzuheben. Im Pflegebereich betreue man derzeit rund 3400 Kinder, 2012 werde es zwei neue Wohneinrichtungen geben. Zum Pflegeheim Wilhelminenberg stellte Reindl klar, dass sofort nach Bekanntwerden gehandelt wurde. Er brachte diesbezüglich einen Antrag zu einer Enquete über Verjährungs- und Tilgungsfristen ein. Ein weiterer Antrag betraf die Leistungen der Wiener Jugendwohlfahrt.

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