23. Wiener Gemeinderat (8)

Subvention an die Wien Wochen

Abstimmung: Die Subvention Wien Wochen wurden mit den Stimmen der Grünen und der SPÖ beschlossen. Der Antrag betreffend UNESCO-Weltkulturerbe Otto-Wagner-Spital erreichte nicht die notwendige Mehrheit.

Subvention an den Verein Wiener Filmarchiv der Arbeiterbewegung

GR Ing. Mag. Bernhard Dworak (ÖVP) hielt fest, dass es hier um ein Subventionsansuchen über 105.000 Euro gehe. Die Arbeit des Wiener Filmarchivs der Arbeiterbewegung solle mit der Stadt verschmolzen werden, eine Selbstständigkeit sei nicht erforderlich. Zusätzlich sei es demokratiepolitisch bedenklich, so Dworak, wenn ein Mitglied des Ausschusses mit abstimme. Er brachte einen Antrag betreffend dem baulichen Zustand der Hermesvilla ein.

GR Mag. Klaus Werner-Lobo (Grüne) hielt fest, dass seine Fraktion mit großer Freude der Subvention zustimmen werde. Das Filmarchiv der Arbeiterbewegung dokumentiere anschaulich die Arbeiterbewegung, zusätzlich habe der Verein Filme über Ex-Parteichefs wie Vranitzky, Van der Bellen und Busek gemacht.

GR Mag. Gerald Ebinger (FPÖ) stellte anhand des Filmportraits von Vranitzky die Frage zur Verbindung mit der Arbeiterbewegung. Die Wichtigkeit der Aufgabenerhaltung sei hier nicht ersichtlich.

GR Dr. Harald Troch (SPÖ) wies in seinen Ausführungen auf das Interview mit dem amerikanischen Ex-Präsidenten Bill Clinton hin. Es gehe hier um das Thema Solidarität mit Kranken und Ausgegrenzten und dem Umgang mit Solidarität im Allgemeinen. Die zeitgeschichtliche Sammlung stelle eine Bereicherung für die historische Identität der Stadt dar. Im Bereich Hermesvilla bestehe Handlungsbedarf, Stadträtin Ulli Sima habe bereits erste Maßnahmen ergriffen. Ein Gesamtkonzept werde im Zuge der musealen Entwicklung Wiens entstehen.

GRin Dr. Elisabeth Vitouch (SPÖ) freute sich in ihrem Schlusswort über den verliehenen Fernsehpreis.

Abstimmung: Mit den Stimmen der Grünen und SPÖ beschlossen, der Antrag betreffend Hermesvilla wurde einstimmig zugewiesen.

Subvention an die Interface Wien GmbH

GR Gerhard Haslinger (FPÖ) kritisierte, dass das Angebot von Interface nicht angenommen werden müsse, die Teilnahmezahl sei daher fraglich. Das Bildungssystem in Wien sei kollabiert. Zusätzliche Kritik äußerte Haslinger an der SPÖ-Nähe des Vereins.

GRin Anica Matzka-Dojder (SPÖ) hielt fest, dass es sich um die Förderung von rund 1000 Kindern zwischen 7 und 16 Jahren, welche in Deutsch noch nicht oder schlecht beurteilt wurden, handle. Ziel sei es, in den Ferien besser Deutsch zu lernen. In 67 Kurseinheiten würden erfahrene PädagogInnen entsprechende Qualität garantieren. Interface verfüge über eingehende Erfahrungen, die MA 17 unterstütze dieses Projekt.

GRin Nurten Yilmaz (SPÖ) ergänzte in ihrem Schlusswort, dass diese Deutschkurse in Schulen stattfinden würden und am Nachmittag die Möglichkeit für gemeinsame sportliche Aktivitäten gegeben sei.

Abstimmung: Mit den Stimmen der Grünen, SPÖ und ÖVP beschlossen.

Subvention an den Wiener Arbeiter Turn- und Sportverein (WAT)

GRin Mag. Ines Anger-Koch (ÖVP) störte sich am "Hype um den WAT". Der WAT agiere somit als vierter Dachverband und nehme mit seinen lediglich 50 Vereinen den anderen (ASKÖ, Union, ASVÖ mit über 1.500 Vereinen) somit wichtige Subventionen weg.

GRin Anica Matzka-Dojder (SPÖ) konnte der Begründung ihrer Vorrednerin nichts abgewinnen. Allein aufgrund der positiven Erfahrungen mit dem WAT habe man sich für die Förderung entschlossen.

GR Mag. Wolfgang Jung (FPÖ) meinte, man habe "zig Vereine" die Deutschunterricht betreiben würden. Für ihn sei das in diesem Kontext lediglich eine sehr günstige Sozialbetreuung.

GRin Nurten Yilmaz (SPÖ) meinte abschließend, man arbeite auch mit der Union zusammen. Diese habe sich aber gegen eine Betreuung dieses Standorts ausgesprochen.

Abstimmung: Mit den Stimmen der Grünen und SPÖ angenommen.

Subvention an den Verein Zeit!Raum

GR Dr. Kurt Stürzenbecher (SPÖ) brachte einen Antrag von SPÖ und Grünen zur Solidarität mit den OrganisatorInnen der EuroGames 2012 und der Budapest Pride 2012 ein. Hintergrund des Antrags sei, dass Ungarn die öffentlichen Artikulationsmöglichkeiten von Lesben, Schwulen und Transgender-Personen eingeschränkt habe.

Abstimmung: Mit den Stimmen von ÖVP, SPÖ und Grünen angenommen. Der Antrag wurde mit den Stimmen von SPÖ und Grünen angenommen.

Musikausbildungszentrum: Baukostenzuschuss an das Gasometer und Subvention an Betreiber Diakonie

GRin Ing. Isabella Leeb (ÖVP) meinte, es sei "ein schlauer Akt", der hier abgestimmt werde. Der Subvention an die Diakonie zur Betreibung der Johann Sebastian Bach-Musikschule werde man gerne zustimmen, der Pleite im Gasometer allerdings nicht.

GR Petr Baxant (SPÖ) konnte nicht verstehen, dass die ÖVP zwar einer Musikschule im Gasometer zustimmen wolle, den nötigen Adaptierungen dafür aber nicht.

Getrennte Abstimmung: Dem Baukostenzuschuss stimmten SPÖ, FPÖ, Grüne und Aigner (Klubungebunden) zu. Die Subvention an die Diakonie wurde einstimmig beschlossen.

Die 23. Sitzung des Wiener Gemeinderates endete um 17.21 Uhr.

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