24. Wiener Gemeinderat (14)

Rechnungsabschluss 2011 – Spezialdebatte GGr. Bildung, Jugend, Information und Sport

GR Mag. Dietbert Kowarik (FPÖ) fühlte sich durch die Ausführungen Gaals zu einer Wortmeldung ermuntert. Vom Bekanntwerden bis zur Reaktion auf die Vorkommnisse am Wilhelminenberg sei ein zu langer Zeitraum vergangen. Die Forderung nach einer U-Kommission bleibe deshalb nach wie vor aufrecht. Eine angesprochene Ghettoisierung sei jedenfalls SPÖ hausgemacht. Negativ äußerte sich Kowarik unter anderem im Zusammenhang mit "verschwendeten Fördergelder" an das Amerlinghaus und den Verein Zeit!Raum.

StR Christian Oxonitsch (SPÖ) bedankte sich zu Beginn seiner Schlussworte bei seinen Abteilungen und MitarbeiterInnen. Wien brauche auch international keinen Vergleich zu scheuen. Er begrüße eine intensivere bildungspolitische Debatte. Diese müsse aber im Rahmen der entsprechenden Zuständigkeiten geführt werden. Der Kindergarten habe in Wien einen klaren bildungspolitischen Auftrag. Mit dem Ausbau der ganztägigen Betreuung im Pflichtschulbereich sei man ebenfalls auf dem richtigen Weg. Eine seriöse Vorbereitung von Bildungseinrichtungen sei unerlässlich, dies verlange auch Beratung durch Spezialisten. Er bekenne sich zu einer zeitnahen Information der Gemeinderatsmitglieder. Es müsse aber für die Verantwortlichen die Möglichkeiten geben ihre Ergebnisse öffentlich zu präsentieren, meinte Oxonitsch im Hinblick auf die Helige- und Historikerkommission.

Der Rechnungsabschluss 2011 wurde um 22.13 Uhr unterbrochen und wird morgen um 09.00 Uhr fortgesetzt.

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