24. Wiener Gemeinderat (8)

Rechnungsabschluss 2011 – Spezialdebatte GGr. Kultur und Wissenschaft

GR Mag. Klaus Werner-Lobo (Grüne) stellte klar, dass der Universitätsbeauftragte sehr gute Arbeit leiste. So sei es ihm gelungen, insbesondere Wiener Universitäten miteinander und auch mit internationalen Instituten zu vernetzen. Auch das "Schlechtreden" des Kulturangebotes sei abzulehnen. Wien als Kulturhauptstadt brauche sich auch im internationalen Vergleich nicht zu verstecken. Am Beispiel der Nachbesetzung des Kunsthallendirektors sehe man, dass wichtige Stellenbesetzungen völlig korrekt, transparent und nachvollziehbar ablaufen würden. Die Umbenennung des Dr. Karl-Lueger-Rings stelle für Werner-Lobo einen wesentlichen Schritt der Vergangenheitsbewältigung dar.

GR Mag. Gerald Ebinger (FPÖ) stimmte mit der ÖVP überein, wonach die Stadt keinen Wissenschaftsbeauftragten brauche, dafür sei der zuständige Stadtrat verantwortlich. Die FPÖ wolle keine Kürzung des Kulturbudgets. Man stelle sich jedoch die Frage, wofür es im konkreten Einzelfall ausgegeben werde. Auch etliche Projekte, die auf der Homepage des Kulturstadtrates angeführt würden, seien zu hinterfragen. Visionen und Highlights könne er, Ebinger, keine erkennen. Dem Rechnungsabschluss könne man aus den genannten Gründen nicht zustimmen.

GRin Mag. Sybille Straubinger (SPÖ) erklärte, dass im Kultur- und Wissenschaftsbericht auf insgesamt rund 600 Seiten die Projekte ausgewiesen und dokumentiert seien. Die Kritik der Opposition hätten sich weder die Kulturschaffenden noch die WissenschafterInnen verdient. Das Kriterium für Förderungen sei nicht der eigene Geschmack. Viel mehr gehe es darum, dem Publikum eine Vielfalt anbieten zu können. Erwähnenswert sei insbesondere auch der österreichische Film und damit verbunden die Wiener Filmförderung. Betreffend Wissenschaftsförderung stellte Straubinger klar, dass diese nicht alleine auf Van der Bellen zu reduzieren sei.

GR Ing. Mag. Bernhard Dworak (ÖVP) war erfreut, dass sich hinsichtlich des Wien Museums zeige, dass sich die Welt des Kulturstadtrates "doch noch dreht". Die Zusammenführung aller Depots sei "beachtenswert". Nun stehe einer optimalen Lösung für das Wien Museum nichts mehr im Weg. Die ÖVP brachte einen Antrag ein, indem sie die Festlegung des geplanten Standorts für das Wien Museum, die Erstellung eines modernen Museums- und Finanzierungskonzeptes sowie internationale Ausschreibungen betreffend Architektur und Auftragsvergabe forderte.

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