24. Wiener Gemeinderat (9)

Rechnungsabschluss 2011 – Spezialdebatte GGr. Kultur und Wissenschaft

GRin Uta Meyer (FPÖ) hinterfragte die Einstellung der Kulturabteilung zur Umbenennung von Straßen, diese war vor einiger Zeit grundsätzlich nicht seitens der Kulturabteilung vorgesehen. Nun wurde der Dr. Karl-Lueger-Ring dennoch umbenannt. Im Zuge der Wiener Festwochen wurden 41 Produktionen aus 23 Ländern gezeigt. Hier solle man mehr auf Qualität schauen, Wienerisches würde sich kaum im Programm finden, die Wiener Festwochen seien "keine Experimentierbühnen". Abgesehen von der Kulturthematik meinte Meyer, eine Luftstudie werde durch Steuergelder bezahlt und durch die Stadt in Auftrag gegeben. Die Teuerungswelle treffe die Menschen und treibe sie in die Armut.

GRin Katharina Schinner (SPÖ) wies darauf hin, dass die Geruchsstudie vom WWTF in Auftrag gegeben wurde und nichts mit der Kulturabteilung zu tun habe. Das Wien Museum bezeichnete Schinner als "Wohnzimmer der WienerInnen", hier würde Geschichte passieren, Vernetzung finde statt. Es brauche Zeit um die beste Lösung für das Gebäude zu finden, mit dem Depot sei ein großer Schritt in die richtige Richtung gesetzt worden. Bei der Kunsthalle handle es sich um eines der führenden europäischen Häuser. Den MitarbeiterInnen sprach Schinner ein Kompliment für die fantastische Arbeit für zeitgenössische Kunst aus. Die Kunst im öffentlichen Raum habe das Stadtbild in Wien entscheidend bereichert. Wien sei Weltmusikstadt mit alter Musik und großen Häusern aber auch mit zeitgenössischer Kunst.

GRin Henriette Frank (FPÖ) sprach über den Altstadterhaltungsfonds. Sie forderte dazu auf, den Fond ernst zu nehmen, Beschlüsse über Förderungen erst im Beirat zu fassen und erst danach den Bau zu beginnen. Der Rechnungsabschluss 2011 zeige, dass rund 400.000 Euro weniger zur Verfügung stehen als im Jahr davor. Dieser Betrag reiche bei weitem nicht aus. Es entstehe mehr Kunst am Bau, mehr Sakralbauten als auch Profanbauten würden "in die Jahre kommen". In einem Antrag forderte sie die Erhöhung des Altstadterhaltungsfonds auf das Niveau von 2010.

StR Dr. Andreas Mailath-Pokorny (SPÖ) verwies auf die Steigerung von 5,24 Prozent der Gelder zum Voranschlag. Man arbeite an einer vielfältigen, spannenden Kulturlandschaft. Er wies auf neue Initiativen und Projekte, nicht nur im Bereich der Musik hin. Es sei gelungen, die Wiener Kammeroper als Haus zu erhalten und mit einem neuen jungen Ensemble zu bespielen. Im Bereich Theater konnten sich Häuser unter neuen Bedingungen etablieren. Die erhöhte Filmförderung wurde aufrecht erhalten, ein vernünftiges Modell der Digitalisierung gefunden. Im Bereich der Gedächtniskultur wurden wichtige Schritte gesetzt, Straßennamen wurden in diesem Zuge angesehen, dazu gehöre eine neue Form von Denkmalkultur. Durchdachte Initiativen im öffentlichen Raum hätten Vorbildwirkung auch über die Stadt hinaus. Eine vernünftige und richtige Besetzung einzelner Leitungsfunktionen trage zur laufenden Erneuerung bei. Das Depot und das Haus selbst seien die zwei wesentlichen Standbeine des Wien Museums. Für das Haus selber sei man dabei den richtigen Standort zu finden, dazu bedürfe es noch städtebaulicher Analysen. Die alte Schmiede wurde baulich grundlegend saniert und stelle einen erfolgreichen Ort der Literaturvermittlung dar.

Rechnungsabschluss 2011 - GGr. Integration, Frauenfragen, KonsumentInnenschutz und Personal

8,1 Millionen Euro für die Frauenförderungen dieser Stadt seien viel zu gering, sagte GRin Mag. Barbara Feldmann (ÖVP). Es sei unverständlich, dass rund 600.000 Euro weniger ausgegeben wurden als veranschlagt. Werbungskosten, Inserate und Marketing seien unverschämt hoch, hier sei ein Umdenken unumgänglich. 2011 waren rund 32.000 Frauen in Wien arbeitslos gemeldet. Eine Kürzung der Wirtschaftsförderung wurde vollzogen, dennoch hätten sich die Schulden verdreifacht. In einem Antrag sprach sie sich für die Stärkung des Wirtschaftsstandortes Wien aus. Zum Thema Gewalt und Familien brachte sie einen weiteren Antrag betreffend einer österreichweiten einheitlichen Frauennotrufnummer ein. Massive Investitionen im Bereich der Gleichstellung seien notwendig, eine flächendeckende Nachmittagsbetreuung in Wiener Schulen auszubauen. In einem Antrag forderte sie, die Ausbildung zur Tagesmutter/zum Tagesvater auf 325 zu absolvierende Unterrichtseinheiten zu erhöhen.

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