24. Wiener Gemeinderat (20)

Rechnungsabschluss 2011 – Spezialdebatte GGr Wohnen, Wohnbau und Stadterneuerung

GRin Henriette Frank (FPÖ) forderte Ludwig auf den 26 Prozentanteil von Versicherungen in den Betriebskosten durch Verhandlungen mit den Versicherungen zu senken.

StR Dr. Michael Ludwig (SPÖ) betonte, dass gerade in den wirtschaftlich schwierigen Zeiten in den Bereich der Sanierung investiert wurde. Auch wies er darauf hin, dass eine sensible Sanierung in Richtung Klimaschutz und Barrierefreiheit begonnen wurde. Besonders hob er den großen Erfolg der Sanierungsbegleitung durch die Gebietsbetreuungen hervor.

Rechnungsabschluss 2011 – Spezialdebatte GGr Gesundheit und Soziales

GRin Ingrid Korosec (ÖVP) forderte für das Gesundheitsbudget Effizienz und Sparsamkeit ein. Allerdings dürfe die Sparsamkeit nicht auf Kosten der PatientInnen gehen, wie die Anmeldesperre für Hüftoperationen in Gersthof zeige. Im Bereich der Versorgung Wiens kritisierte sie die unterschiedliche und ständig zurückgehende Versorgung der Bezirke durch Allgemeinmedizinern. Hier müssten Vereinbarungen mit der Sozialversicherung getroffen werden.

GRin Dr. Sigrid Pilz (Grüne) stellte in ihrer Abschiedsrede fest, dass in Wien Gesundheitsskandale durchaus nicht nur vertuscht wurden. Vieles habe sich im Bewusstsein der Öffentlichkeit verankern lassen und dadurch zum Besseren gewendet. So würdigte sie die Arbeit der Geriatriekommission und das Pflegeheimgesetz. Ebenso werde mit der Spitalsreform 2030 kein Stein auf dem anderen bleiben. Als ihren größten Sieg bezeichnete sie die erfolgreiche Verfassungsklage in der Frage der Privathonorare im AKH. Als Niederlage hingegen sah sie die Aufrechterhaltung der Babyklappe gegen die sie immer gewesen sei. Mit einer Dankesrunde beginnend an Ministerin Fröhlich-Sandner die sie aus Tirol nach Wien geholt hatte über Christoph Chorherr, Maria Vassilakou, David Ellensohn, Rudi Hundsdorfer, Karin Landauer und Ingrid Korosec verabschiedete sie sich nach elf Jahren vom Wiener Gemeinderat.

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