38. Wiener Gemeinderat (10)

Subvention an den ASKÖ – Landesverband WAT

Nach der Unterbrechung durch den Dringlichen Antrag der FPÖ nahm GRin Anica Matzka-Dojder (SPÖ) die Tagesordnung als Berichterstatterin wieder auf. Sie sagte, das behandelte Projekt werde schon seit mehreren Jahren erfolgreich durchgeführt. Die TeilnehmerInnen im Alter zwischen sieben und 14 Jahren erführen dabei eine besondere sprachliche Entwicklung. Unterrichtet werde vormittags, an den Nachmittagen könnten die Kinder aus 50 verschiedenen Sportarten wählen. Es gehe dabei um etwa 1.000 Kinder, die ihre Deutschkenntnisse verbessern wollten.

Abstimmung: Mit den Stimmen der Regierungsparteien angenommen.

Subvention an die Sozial Global AG

GR Mag. Wolfgang Jung (FPÖ) sagte: Bei den Subventionswünschen der Vereine in der Postnummer 1 handle es sich um einen jener Vereine, die unter dem Vorwand Sprachförderung anzubieten Subventionen bekommen wollten. In Wirklichkeit könne man sich bei allen Wiener Vereinen anmelden und ebenfalls Sprachkenntnisse erwerben. In diesen Verein zu subventionieren habe keinen Nutzen, weil dadurch in zweifelhafte Projekte investiert würde.

GRin Anica Matzka-Dojder (SPÖ) meinte, besagte AG führe Beratungen für vor allem ältere MigrantInnen durch, insbesondere hinsichtlich Anfragen zum Thema Wohnen. Bedachte Zielgruppen seien MigrantInnen, welche kurz vor der Pension stünden. Man habe mit diesem Verein bisher gute Erfahrungen gemacht, schloss sie.

Abstimmung: Ohne die Stimmen der FPÖ angenommen.

Förderung des Vereins für Familienplanung

GRin Angela Schütz (FPÖ) führte aus, die Aufklärung über Sexualität hätten in erster Linie Eltern zu übernehmen. Durch die Unterstützung dieses Vereines schiebe man diese Verantwortung auf ebendiesen Verein ab.

GRin Anica Matzka-Dojder (SPÖ) betonte, der Verein lege den Fokus auf Prävention im Bereich der Sexualität. Diesbezüglich fänden immer wieder Workshops in Schulen statt, wobei die Aufklärung im Vordergrund stehe. Die Zielgruppen seien 13- bis 19-jährige Kinder und Jugendliche.

Abstimmung: Ohne die Stimmen der FPÖ angenommen.

Subventionen an Sportorganisationen

GRin Mag.a Ines Anger-Koch (ÖVP) brachte einen Antrag ein betreffend der Errichtung und Betreibung einer zeitgemäßen Multifunktionshalle in Wien.

Abstimmung: Das Poststück wurde mehrstimmig angenommen, der Antrag der ÖVP wurde mit Regierungsmehrheit abgelehnt.

Förderung an private gemeinnützige Trägerorganisationen für die Errichtung von elementaren Bildungs- und Betreuungsplätzen

GRin Ing.in Isabella Leeb (ÖVP) sagte, es gehe dabei um 54 Kindergartenbetreuungsplätze. Sie werde bis auf einen Kindergartenplatz allen Anträgen zustimmen. Sie setze sehr auf die Vielsprachigkeit. Leeb hielt aber nichts vom Vorhaben der Stadt, Kinder parallel auf Deutsch und in deren Muttersprache zu unterrichten.

GR Dominik Nepp (FPÖ) verweigerte seine Zustimmung, solange die deutsche Sprache nicht als Wert vermittelt werde. Er verlangte Deutsch grundsätzlich als Lebenssprache.

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