Brauner präsentiert Rechnungsabschluss 2012

Vizebürgermeisterin und Finanz- und Wirtschaftsstadträtin Renate Brauner hat am Montag den Rechnungsabschluss 2012 präsentiert, in Anwesenheit von Finanzdirektor Dietmar Griebler und der Leiterin der MA 6 (Rechungs- und Abgabewesen) Ulrike Huemer. Brauner sagte, man habe Wien in diesem schwierigen Jahr gut durch die Krise gesteuert, der Konsolidierungskurs sei strengstens eingehalten worden und man habe durch klare Schwerpunktsetzungen in Zukunftsfragen investiert. 2012 habe es ein gedämpftes Wachstum gegeben.

Der Rechnungsabschluss weise für das Jahr 2012 Gesamtausgaben von 12,325 Mrd. Euro aus, die Einnahmen beliefen sich auf dieselbe Summe. Der Schuldenstand habe mit Stichtag 31. Dezember 2012 4,35 Mrd. Euro betragen, was eine Zunahme der Schulden von 0,3 % der städtischen Wirtschaftsleistung bedeute. Damit blieb laut Brauner der Gesamtschuldenstand unter 6% des Bruttoregionalproduktes. Zum Vergleich: die Maastricht-Grenze, also jene Schwelle, ab der Maßnahmen seitens der EU aufgrund hoher Verschuldung gefordert wären, beträgt 60%.

Die Vorgaben des innerösterreichischen Stabilitätspakts wurden nicht nur erreicht, sondern seien sogar übertroffen worden, strich Brauner hervor.

Mit diesem Rechnungsabschluss "geht Wien den Sparweg konsequent und erfolgreich weiter", sagte Brauner. Kernstück sei dabei die Umsetzung des Spitalskonzepts, was etwa eine halbe Mrd. Euro Einsparpotential bis 2016 bedeute, sowie die Verwirklichung des Geriatriekonzepts und die Zusammenlegung von einzelnen Einheiten des Magistrats. Wie Bauner des Weiteren ausführte, sind die städtischen Investitionen um 1,5 % erhöht worden. Als Beispiel nannte sie die Errichtung des Hafentores, das Wien vor Hochwasser schütze, oder die Errichtung der Feuerwehrschule im Rahmen bestehender Strukturen. Allein durch diese Maßnahme habe man 22 Mio. Euro eingespart.

Die Neuverschuldung werde schrittweise abgebaut werden, mit dem Ziel, 2016 keine neuen Schulden zu machen. Anschließend wolle man wieder, so wie zu Zeiten vor der Krise, Schulden zurückzahlen, betonte sie. Brauner: "Mit diesem bewältigbaren und überschaubaren Schuldenstand und einer klaren Schwerpunktsetzung konnte auch das hohe Investitionsniveau gehalten werden." Die Schwerpunkte widmen sich Zukunftsthemen wie Bildung, Ausbildung, Kinderbetreuung, Soziales, Gesundheit und Wohnen.

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