47. Wiener Gemeinderat (10)

Subvention an die Vereinigten Bühnen Wien (VBW)

GR Mag. Klaus Werner-Lobo (Grüne) wollte die politische Kultur "hochhalten". In vielem gebe er seiner VP-Vorrednerin Recht. Man dürfe nicht über Erfolge reden, sondern müsse auch einmal zugeben, dass man gescheitert sei, so wie das jetzt im Fall der VBW sei. An den politischen Vorgaben, Einsparungen vorzunehmen, hätten sich die VBW nicht gehalten. Er ergänzte, dennoch den vorliegenden Subventionen zuzustimmen: Ihn hätten viele Kulturschaffende ersucht, diese Ansuchen zu unterstützen. Werner-Lobo wolle nicht die Verantwortung über den Verlust von Arbeitsplätzen tragen. Nach zwei Übergangsjahren müssten die VBW mit weniger Geld auskommen, damit würden auch Mittel für andere Kulturschaffende dieser Stadt frei.

Abstimmung: Die Subventionen fanden die Mehrheit, teilweise auch mit Stimmen der Opposition. Zusätzlich eingebrachte Anträge fanden keine Mehrheit.

Subvention an Wiener Wissenschafts-, Forschungs- und Technologiefonds (WWTF)

GRin Ing.in Isabella Leeb (ÖVP) stellte einen Antrag betreffend Streichung der Mittel für den Wissenschaftsbeauftragten der Stadt Wien. Diese sollten stattdessen dem WWTF zur Verfügung gestellt werden.

GR Dr. Alexander Van der Bellen (Grüne) beschrieb anhand einiger Beispiele seine Tätigkeiten als Universitätsbeauftragter. Er formulierte, seine Arbeit hätte zu tun "mit Initiieren, Moderieren, Repräsentieren, Lobbyieren und Bewusstsein schärfen". Er wies hin auf die bevorstehenden Bestandsjubiläen von drei großen Wiener Universitäten im Jahr 2015 und das 150-jährige Bestehen der Wiener Ringstraße. Mit einem Teil des Budgets würden zudem die Rechnungen für Forschungsaufträge bezahlt. In seiner Funktion betreue er Schnittstellen, verteidigte Van der Bellen seine Arbeit.

Laut GR Mag. Dr. Alfred Wansch (FPÖ) ist die Funktion des Universitätsbeauftragten verzichtbar. Das Budget von 210.000 Euro sei für den Gemeinderat nicht transparent, weil es über den WWTF abgerechnet würde. Dieses künftig über die Stadt abzurechnen, sei in seinen Augen "ein Mindestmaß an Transparenz", schloss Wansch.

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