47. Wiener Gemeinderat (11)

Subvention an Wiener Wissenschafts-, Forschungs- und Technologiefonds (WWTF)

GRin Mag.a Sybille Straubinger (SPÖ) betonte die "wertvolle ehrenamtliche" Tätigkeit des Universitätsbeauftragten für die Stadt. Es sei durchaus sinnvoll, dass es einen Verantwortlichen dafür gebe, der die vielen Bereiche koordiniert, vernetzt und abstimmt. Ziel sei es, dass Wien eine Wissensstadt bleibe.

Abstimmung: Mehrstimmig angenommen.

Subvention an den Verein zur Erforschung der Repressionsmaßnahmen des Österreichischen Regimes 1933 - 1938

GR Mag. Gerald Ebinger (FPÖ) würden Informationen fehlen. Daher sei er skeptisch, was die Förderung dieses Denkmals angehe.

GRin Marianne Klicka (SPÖ) wies darauf hin, dass es Pflicht sei die Zeit des Nationalsozialismus objektiv aufzuarbeiten. Es solle für die Opfer dieser Zeit ein Denkmal errichtet werden. Die Höhe des Betrags sei gerechtfertigt.

Abstimmung: Mehrstimmig angenommen.

Subvention an Frauen- und Integrationseinrichtungen

GR Senol Akkilic (Grüne) bekräftigte, dass es sich um erfolgreiche Projekte handle, die seit Jahren gefördert würden.

Für GR Mag. Wolfgang Jung (FPÖ) entsprächen die debattierten Institutionen nicht der gängigen Definition eines Vereines, zum Beispiel hinsichtlich Ehrenamtlichkeit. Er sehe es nicht als Aufgabe der Stadt die Aufgabengebiete dieser Vereine zu finanzieren.

GRin Anica Matzka-Dojder (SPÖ) wünschte sich einen positiven Sprachgebrauch im Zusammenhang mit Integrationsarbeit und nannte als Beispiele "Respekt und Augenhöhe". Wien sei eine pluralistische Stadt mit unterschiedlichen Religionen und Ethnien. Aufgabe der Politik sei, mögliche Konflikte zu lösen. Matzka-Dojder versicherte, dass alle Vereine regelmäßig durch das Kontrollamt geprüft würden. ZuwanderInnen bräuchten die Unterstützung, um sich schnell in die Gesellschaft und somit auch in den Arbeitsprozess integrieren können.

Abstimmung: Mehrstimmig angenommen.

Subvention für den Wiener Bildungsserver

GRin Henriette Frank (FPÖ) verabschiedete sich in einer emotionalen Rede nach 13 Jahren Tätigkeit im Gemeinderat von den Abgeordneten.

Abstimmung: Mehrstimmig angenommen.

Der 47. Wiener Gemeinderat endete um 20.11 Uhr, es war die letzte Sitzung in diesem Jahr. Gemeinderat sowie Landtag tagen wieder 2014, die Termine stehen online auf www.wien.gv.at/rk/ltgr/termine.html

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