54. Wiener Gemeinderat (11)

Spezialdebatte GGr. Kultur und Wissenschaft

GR Ing.in Isabella Leeb (ÖVP) betonte, dass die ÖVP dem Rechnungsabschluss Kultur nicht zustimmen werde. Zum anderen zog sie Bilanz über vier Jahre rot-grüne Kulturpolitik. Dr. Andreas Mailath-Pokorny (SPÖ) sei ein „nicht sehr entscheidungsfreudiger Stadtrat“, die Grünen würden Kunst und Kultur „gerne instrumentalisieren“. Weitere Kritikpunkte: Musikschulwesen fände nicht mehr statt, Talente zu fördern sei „gegen die Ideologie“, fehlende Subventionsanpassungen für das Konzerthaus. Abschließend brachte Leeb vier Anträge ein: Zielvereinbarungen mit SubventionsnehmerInnen, Vorlage eines jährlichen Subventionsberichts, Streichung der Mittel für den Wissenschaftsbeauftragten der Stadt und frühere Vorlage des Kulturberichtes.

GR Mag. Klaus Werner-Lobo (Grüne) bekrittelte, dass sich die ÖVP „rein auf Kritik“ beschränke. Allerdings bekannte er, dass aufgrund der wirtschaftlichen Lage „nicht genug Geld für alle“ vorhanden sei. Dennoch gebe es den Versuch, die Leistungen zu erhalten. Der Grund: Kultur sei einer der wichtigsten Politikbereiche. Aufgabe sei es, Gesellschaft kritisch zu reflektieren. Abschließend betonte er die Wichtigkeit, die eigene Vergangenheit kritisch zu hinterfragen.

GR Mag. Gerald Ebinger (FPÖ) gab in Grundzügen seiner ÖVP-Vorrednerin Recht und betonte, dass es viele Beispiele für Intransparenz im Kulturbereich gebe. Als Beispiele nannte er die Vereinigten Bühnen und das Wien Museum.

GRin Katharina Schinner (SPÖ) betonte die Vielschichtigkeit und Breite der Kultur in der Stadt. Sie nannte Kunst im öffentlichen Raum (KÖR), Projekte von jungen KünstlerInnen, das MUSA und das Wien Museum als Beispiele. Zudem sei Wien auch jene Stadt, in der kulturelles Erbe hochgehalten und mit Moderne verschränkt werde. (Forts.) hie/buj

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