Wehsely: Sozialdemokratische Gesundheits- und Sozialpolitik sichert erfolgreich die Zukunft

Wien investierte 2013 3,366 Mrd. in Gesundheit und Soziales; Garant für soziale Gerechtigkeit, beste medizinische Versorgung und leistbare Pflege

In der Gesundheits- und Sozialpolitik stand Wien auch im Jahr 2013 für Solidarität, Chancengleichheit und Selbstbestimmung. „Wien ist Garant für soziale Gerechtigkeit, die beste medizinische Versorgung und leistbare Pflege für alle unabhängig von Einkommen, Alter, Geschlecht oder Herkunft. Wir haben diese politische Handschrift auch 2013 sichtbar gemacht, das schlägt sich im Budget nieder“, unterstrich Gesundheits- und Sozialstadträtin Sonja Wehsely heute, Montag, bei der Rechnungsabschlussdebatte im Wiener Gemeinderat.

Wien investiert 3,366 Mrd. in Gesundheit und Soziales

Die Stadt gab 2013 rund 3,366 Mrd. für Gesundheit und Soziales aus. „Der Wiener Krankenanstaltenverbund mit seinem Budget von 3,778 Mrd. Euro gewährleistet beste medizinische Standards. 1,366 Mrd. Euro davon kommen direkt von der Stadt. Mit der allgemeinen Sozialhilfe in der Höhe von 443,5 Mio. Euro greifen wir den Menschen unter die Arme, die Unterstützung brauchen“, führte Wehsely aus. „Der FSW ist eine wichtige soziale Drehscheibe und hatte daher auch 2013 ein entsprechend großes Budget von 1,22 Mrd. Euro. Davon stellte die Stadt Wien 830,17 Mio. Euro zur Verfügung.“

Starke Stadt für die sozial Schwächeren

Wien steht für gesellschaftlichen Zusammenhalt und sozialen Ausgleich. „Wienerinnen und Wiener, die in Not geraten, haben Anspruch auf Hilfe! Es geht hier um einen Rechtsanspruch und keine Almosen! Lässt man die Polemik der Opposition beiseite, sprechen die Zahlen 2013 eine klare Sprache“, so die Stadträtin. „Mit der Bedarfsorientierten Mindestsicherung unterstützen wir diese Menschen in schwierigen Zeiten. Wien bekämpft Armut und nicht die Armen! Wien hat die Mindestsicherung so umgesetzt, wie es der Gesetzgeber vorgesehen hat. Personen mit Rechtsanspruch auf die Mindestsicherung sollen diese Leistung auch tatsächlich beantragen. Wien hat dieses Ziel erreicht. Und aus Studien wissen wir ganz genau, dass die Mindestsicherung auch Armut bekämpft“, unterstrich Wehsely.

Die Stadt stellte 2013 rund 430,50 Mio. Euro für die Bedarfsorientierte Mindestsicherung (BMS) zur Verfügung. Rund 153.000 Menschen werden durch Leistungen aus der BMS unterstützt, aber nur zehn Prozent leben ausschließlich von ihr. 116.000 Wienerinnen und Wiener, die eine BMS-Leistung erhalten, haben auch ein anderes Einkommen. Dieser Prozentsatz ist trotz schwieriger Lage am Arbeitsmarkt konstant. Der Anstieg 2013 bremste sich im Vergleich zu den Vorjahren ein. Mit der BMS sorgt die Stadt für rund 50.000 Kinder und Jugendliche von null bis 18 Jahren. Der Mindeststandard für Kinder in Wien beträgt 2014 monatlich 219,78 Euro und ist der höchste in ganz Österreich. Durch Leistungen der BMS unterstützt Wien 24.000 auch junge Erwachsene zwischen 15 und 25 Jahren.

Bestmögliche medizinische Versorgung für alle Menschen

„Anders als die Opposition wollen wir die medizinische Versorgung nicht den Privaten überlassen. Das Limit der Kreditkarte darf nicht die Qualität der Versorgung bestimmen“, stellte Wehsely klar. Europaweit werden in Städten Teile der Gesundheitsversorgung privatisiert, nicht so in Wien. „In Wien haben wir einen Modernisierungsschub und inhaltliche Strukturreformen eingeleitet. Daher haben wir auch 2013 viel investiert, nämlich 330,8 Mio. Euro für die städtischen Spitäler, das AKH und die städtischen Pflegewohnhäuser“, hob die Stadträtin hervor. Das ist nach einem klaren Anstieg 2012 nochmals um acht Prozent mehr als im Vorjahr.

2013 wurden viele wichtige Projekte realisiert oder weiter vorangetrieben: Die Rudolfstiftung wird modernisiert und erweitert. Der Südzubau wurde bereits eröffnet, das neue Gebäude in der Juchgasse wird noch heuer fertig gestellt. „Insgesamt wurden und werden rund 100 Mio. Euro in die Rudolfstiftung investiert. Das Kaiser-Franz-Josef-Spital erhält bis 2015 ein neues Mutter-Kind- und OP-Zentrum. Ich freue mich, dass trotz die Opposition in der heutigen Debatte bei allen unterschiedlichen Positionen wieder einmal das Wiener Spitalskonzept 2030 außer Streit stellt“, führte Wehsely aus.

Krankenhaus Nord auf Schiene

Das neue Krankenhaus Nord ist ein wichtiger Eckpfeiler bei der Umstrukturierung und Modernisierung der Wiener Spitalslandschaft. Im modernsten Spital Österreichs werden pro Jahr 46.000 Menschen stationär und rund 250.000 Personen ambulant versorgt werden. „Die Stadt realisiert hier in vorbildlicher Weise ein Vorzeigeprojekt. Der Rohbau wurde nach zwanzig Monaten Bauzeit bereits termingerecht und im Kostenplan fertig gestellt, der Innenausbau hat schon begonnen“, führte die Stadträtin aus.

650 Projektbeteiligte und rund 250 Firmen arbeiten am zweitgrößten Hochbau-Bauvorhaben Österreichs, unter ihnen die besten und erfolgreichsten Planer-, Bau- und Haustechnikfirmen. „Der Bau des Krankenhauses Nord ist ein hochkomplexes Projekt. Bei so großen Bauprojekten gilt es, interne und externe Risiken zu erkennen und rechtzeitig gegenzusteuern, bevor eine Zeitverzögerung oder eine Kostensteigerung droht. Das ist dem Wiener Krankenanstaltenverbund bisher aufgrund der engmaschigen internen und externen Kontrolle hervorragend gelungen“, so Wehsely.

Leistbare Pflege und maßgeschneiderte Betreuung

2007 hat Wien den alten, großen Pflegeheimen eine Absage erteilt. „Mit dem Geriatriekonzept haben wir das Schritt für Schritt geschafft“, betonte Wehsely. Seit 2010 wurden schon sieben neue Pflegewohnhäuser in Leopoldstadt, Simmering, Meidling, Liesing und Innerfavoriten sowie die Pensionisten-Wohnhäuser Döbling und Rosenberg eröffnet. Sie sind ein neues Zuhause für rund 2.100 Seniorinnen und Senioren.

2013 ging die Umsetzung des Geriatriekonzeptes in die Zielgerade, über 71 Mio. Euro wurden investiert: Bis 2015 werden nochmals vier neue Häuser in Liebhartstal, Baumgarten, Donaustadt und Rudolfsheim-Fünfhaus fertiggestellt. Über 1.200 pflegebedürftige Wienerinnen und Wiener profitieren davon. „Bis 2015 werden wir 36 städtische und private Pflegewohnhäuser neu errichtet, saniert oder modernisiert haben. Davon werden elf städtische Pflegewohnhäuser neu gebaut. Rund 18.000 Pflege- und Wohnplätze werden dann zur Verfügung stehen“, zeigte sich die Stadträtin erfreut.

Wien gestaltet aktiv Zukunft

„Das Budget 2013 zeigt: Wien hat ein dichtes soziales Netz und ein umfassendes System der Gesundheitsversorgung. Darauf sind die Wienerinnen und Wiener zurecht stolz. Damit das auch so bleibt, haben wir in Wien umfassende Reformen eingeleitet und die Weichen für die Zukunft gestellt. Das ist verantwortungsbewusste Politik, die wir in dieser Stadt gestalten“, betonte die Stadträtin. Die Stadträtin sprach in diesem Zusammenhang den Führungskräften und Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern aller Abteilungen ihren besonderen Dank aus. „Sie setzen diese wichtigen Projekte für die Wienerinnen und Wiener mit Engagement um und zeigen im besten Sinne, dass Verwaltung innovativ und zukunftsorientiert handelt“, zog Wehsely abschließend Bilanz.

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