63. Wiener Gemeinderat (1)

Fragestunde

Die 63. Sitzung des Wiener Gemeinderates hat um 9.00 Uhr wie üblich mit der Fragestunde begonnen. Die erste Anfrage stellte GR Ing. Mag. Bernhard Dworak (ÖVP) an Bürgermeister Dr. Michael Häupl (SPÖ). Er wollte mehr über das geplante Rehabilitationszentrum auf dem Areal des Hörndlwaldes erfahren. Der Bürgermeister erklärte, dass die Abgabe der Baueinreichung noch nicht erfolgt sei, erst nach dieser könne die Baubehörde ein Ermittlungsverfahren einleiten. Ob eine Baugenehmigung erteilt werde, könne jedoch nicht vor dessen Abschluss gesagt werden. Zudem seien noch eine naturschutzrechtliche Genehmigung, eine Errichtungsbewilligung sowie eine Betriebsbewilligung nach dem Wiener Krankenanstaltengesetz erforderlich. Letztere sehe auch eine Bedarfsprüfung vor.

Die zweite Anfrage stellte GR Senol Akkilic (Grüne) an Stadtrat Christian Oxonitsch (SPÖ). Er wollte erfahren, ob der Bericht zur Evaluierung der Kinder- und Jugendarbeit bereits vorliege. Oxonitsch erklärte, dieser liege seit einigen Tagen vor und sei an alle Parteien ergangen. Darin sei der Ist-Zustand der außerschulischen Jugendarbeit eruiert worden. Die Wiener Kinder- und Jugendarbeit umfasse eine breite Palette. Es würden keine standardisierten Angebote gemacht, sondern diese an regionale, sozial-räumliche Gegebenheiten und die unterschiedlichen Lebenslagen der Zielgruppen angepasst. Zu den Ergebnissen erklärte er, dass das hohe Niveau der Wiener Kinder- und Jugendarbeit bestätigt worden sei. Über 100.000 Personen unter 27 Jahren seien im Erhebungsjahr 2013 erreicht worden. Im Juni seien 12.969 Arbeitsstunden an Angeboten der Kinder- und Jugendarbeit gezählt worden. Insgesamt erreichten die Angebote über zwei Millionen Kontakte in Jahr 2013. Knapp 800 MitarbeiterInnen seien in der Kinder- und Jugendarbeit tätig gewesen. Insgesamt 93 Prozent hätten in Form eines Angestelltenverhältnisses gearbeitet.

Die dritte Anfrage erging an Stadträtin Sandra Frauenberger (SPÖ). GR Armin Blind (FPÖ) wollte Auskunft über die Höhe der Kosten einer Onlineumfrage der Wiener Antidiskriminierungsstelle für gleichgeschlechtliche und transgender Lebensweisen (WASt) zum Thema "Wie lebt es sich queer in Wien?". Frauenberger erklärte, dass die Studie "Queer in Wien?" Kernstück der Arbeit der Antidiskriminierungsstelle und diesem gesamten Bereich sei. Die Umfrage werde mit einem "qualitätsvollen Partner", dem Institut für höhere Studien (IHS), durchgeführt und koste 29.050 Euro. Dieses Geld sei gut investiert, denn es würden die zukünftigen Herausforderungen der Arbeit in diesem Bereich klar aufgezeigt werden. Die WASt biete vielseitige Beratungen an, immer mit dem Ziel, Diskriminierung abzustellen und Gleichstellung zu erreichen. Die Hälfte der Menschen, die queer in Wien lebten, sei Diskriminierung ausgesetzt.

(Forts.) tai/fis

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