Vorschau auf die Sitzungswoche des Wiener Gemeinderates

Debatten zum Rechnungsabschluss 2014

Mit dem Rechnungsabschluss 2014 am Montag, 29.Juni sowie Dienstag, 30. Juni, beginnt die Sitzungswoche des Wiener Gemeinderates. Am Montag wird Vizebürgermeisterin und Finanzstadträtin Renate Brauner ab 9.00 Uhr den Rechnungsabschluss präsentieren, danach findet dazu die Generaldebatte statt. In den darauf folgenden Spezialdebatten werden gemäß Ressorteinteilung zuerst "Finanzen, Wirtschaftspolitik und Wiener Stadtwerke" und im Anschluss "Integration, Frauenfragen, KonsumentInnenschutz und Personal" sowie "Bildung, Jugend, Information und Sport" debattiert. Die Geschäftsgruppe "Stadtentwicklung, Verkehr, Klimaschutz, Energieplanung und BürgerInnenbeteiligung" beendet den ersten Sitzungstag.

Ebenfalls um 9.00 Uhr geht es am Dienstag mit den Geschäftsgruppen "Gesundheit und Soziales" (inklusive Jahresabschluss Krankenanstaltenverbund), "Kultur und Wissenschaft" sowie "Umwelt" (inklusive Jahresabschluss Wien Kanal) und abschließend "Wohnen, Wohnbau und Stadterneuerung" (inklusive Jahresabschluss Wiener Wohnen) weiter. Das Schlusswort hat wieder Finanzstadträtin Brauner. Am Ende der Debatten wird über eingebrachte Anträge sowie die Jahresabschlüsse abgestimmt. Die "Wiener Stunde", eine Redezeitbegrenzung der Fraktionen nach Mandatsstärke, kommt in diesem Jahr nicht zum Einsatz.

Am Mittwoch, 1. Juli, steht dann eine "reguläre" Sitzung des Wiener Gemeinderates auf dem Wochenplan, die 69. dieser Wahlperiode. Diese beginnt wie üblich um 9.00 Uhr mit der Fragestunde, in der es unter anderem um die Bio-Schulobstjause, Gesamtkosten Krankenhaus Nord, Gewalt an Frauen, den Verein der Freunde der Donauinsel sowie die "Kürzung der Kreditlinien der Stadt Wien durch die BAWAG" geht. Das Thema der Aktuellen Stunde wird von den Grünen vorgelegt, wurde aber bis dato noch nicht bekannt gegeben. Themenschwerpunkt bei den darauffolgenden Debatten werden die Gesundheitsziele 2025 sein.

Die 40. Sitzung des Wiener Landtages schließt am Donnerstag die Tagungswoche ab.

Die Rathauskorrespondenz wird über den Verlauf der Sitzung und die Redebeiträge wie gewohnt berichten. Die Sitzungen können zudem auch unter www.wien.gv.at/gr-ltg-tv/wm.html als Livestream im Internet verfolgt werden.

In der Informationsdatenbank des Wiener Landtages und Gemeinderates (INFODAT) https://www.wien.gv.at/infodat/ können Reden, Debattenbeiträge, Beschlüsse, Anfragen, Anträge, Gesetzesentwürfe und Landesgesetzblätter nach verschiedenen Kriterien abgerufen werden, dabei wird Zugriff auf die zugehörigen Originaldokumente (sofern elektronisch vorhanden) geboten. (Schluss) tai

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