Stadtrechnungshofdirektor Pollak präsentierte Tätigkeitsbericht 2015

Erfreuliche Bilanz: 97 Prozent der Empfehlungen umgesetzt

Bereits zum dritten Mal präsentierte Dr. Peter Pollak, Direktor des Stadtrechnungshofes Wien, heute, Mittwoch, dem Wiener Gemeinderat den jährlichen Stadtrechnungshofbericht. Zu Beginn seiner Rede dankte Pollak den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der städtischen Kontrolleinrichtung für ihre hervorragende Arbeit sowie den geprüften Einrichtungen und Mitgliedern des Stadtrechnungshofausschusses für die konstruktive Zusammenarbeit im Berichtsjahr 2015.

Frauenquote – Lesbarkeit – Maßnahmenbekanntgabe: Stadtrechnungshof greift „Empfehlungen“ auf und setzt sie um

Dass der Stadtrechnungshof Wien nicht nur Empfehlungen ausspricht, sondern selbst umsetzt, zeigte sich daran, dass Pollak auf Wortmeldungen einzelner Abgeordneten zum Tätigkeitsbericht 2014 Bezug nahm, wonach im Vorjahr unter anderem eine höhere Frauenquote unter den PrüferInnen als wünschenswert formuliert wurde. Dazu Pollak: „Erfreulicherweise konnten wir im Vorjahr zwei weitere Prüferinnen für die Tätigkeit im Stadtrechnungshof gewinnen, doch wir werden alles daran setzen, den Frauenanteil weiter zu erhöhen.“ Auch dem Wunsch nach besserer Lesbarkeit der Prüfberichte kam der Stadtrechnungshof nach: „Mittels einer speziellen Sprachsoftware wurde die Verständlichkeit deutlich erhöht und zudem gibt es zu jedem Bericht eine Kurzzusammenfassung“, betonte der Direktor. In diesem Zusammenhang unterstrich er, dass Verständlichkeit jedoch nichts mit Anonymisierung zu tun habe und sich, wenn es um dienstliche Verschwiegenheit, Datenschutz oder Veröffentlichung von Verträgen gehe, durchaus ein Blick ins Nachbarland Slowakei lohne. Ebenso habe man in Sachen „Nachprüfungen“ nachgebessert und so gibt es seit kurzem eine veröffentlichte „Prüfung der Maßnahmenbekanntgabe“, also den jeweiligen Stand an umgesetzten Empfehlungen, die der Stadtrechnungshof ausgesprochen habe. „Mit dieser Maßnahme ist es uns gelungen, die Schlagzahl und das Tempo der Nachprüfungen deutlich zu erhöhen und damit Transparenz zu fördern“, zeigte sich Pollak zufrieden.

„Peer-Review“: Wiener Stadtrechnungshof lässt sich prüfen!

Im Rahmen eines sogenannten „Peer-Review“-Prozesses – dessen Ergebnisse im Jahr 2018 vorliegen – unterzieht sich der Stadtrechnungshof Wien ab dem Sommer 2016 einer freiwilligen externen Überprüfung durch den Landesrechnungshof Oberösterreich und dem Sächsischen Rechnungshof unter Einbeziehung wissenschaftlicher Einrichtungen. „Ziel des Peer-Reviews“, so der Direktor, „ist eine Beurteilung des Ist-Standes des Stadtrechnungshofes Wien und das Aufzeigen von Verbesserungspotentialen für die weitere Organisationsentwicklung“.

Prüfung des Rechnungsabschlusses gemäß Wiener Stadtverfassung

Wie in den Jahren zuvor, wurde im Jahr 2015 die Prüfung des Rechnungsabschlusses der Bundeshauptstadt Wien auf Grundlage der Wiener Stadtverfassung (§ 87 Abs 2 ) sowie unter Bezugnahme internationaler Prüfstandards (u.a. Festlegungen der ISSAI – International Standards of Supreme Audit Institutions) vorgenommen. Dazu Direktor Peter Pollak: „Auch bei der Rechnungsabschlussprüfung haben wir nachgeschärft und dass System insoweit verstärkt, als das wir nun aus der Gesamtprüfung Einzelprüfungen herausziehen“.

97 Prozent der Empfehlungen des Stadtrechnungshofes wurden umgesetzt

Der Tätigkeitsbericht des Stadtrechnungshofes Wien über das Verwaltungsjahr 2015 enthält 58 Prüfberichte sowie 90 Berichte über die von den geprüften Einrichtungen abgegebenen Stellungnahmen zur Umsetzung der Empfehlungen des Stadtrechnungshofes Wien. Diese insgesamt 148 Berichte im Umfang von 2.658 Seiten wurden vom Stadtrechnungshofausschuss in drei Sitzungen des 1. Halbjahres 2015 behandelt.

Insgesamt wurde im Jahr 2015 bei 452 Empfehlungen der Umsetzungsstand bekanntgegeben. 277 dieser Empfehlungen wurden von den geprüften Einrichtungen als umgesetzt gemeldet, 130 Empfehlungen befanden sich laut Stellungnahmen in Umsetzung bzw. waren in 33 Fällen geplant, 12 Empfehlungen wurden als nicht umgesetzt eingestuft, respektive war deren Umsetzung nicht geplant.

Nationale und internationale Aktivitäten fördern den Wissensaustausch

Auch 2015 wurde der Erfahrungsaustausch zwischen dem Wiener Stadtrechnungshof und nationalen wie internationalen Kontrolleinrichtungen weiter intensiviert. Neben den regelmäßig stattfindenden Treffen österreichischer Kontrollbehörden gab es unter anderem einen Arbeitsbesuch beim Deutschen Städtetag in Dresden, zudem präsentierten VertreterInnen des Stadtrechnungshofes die Wiener Kontrollbehörde bei der Europäischen Konferenz der Generalinspektion der Stadt Paris. Darüber hinaus nahm der Stadtrechnungshof Wien – der seit dem Jahre 2014 Mitglied dieses Kooperationsprojektes von regionalen Einrichtungen der öffentlichen Finanzkontrolle in Europa ist – erstmals an der Jahrestagung der EURORAI (Europäische Organisation der Regionalen Externen Institutionen zur Kontrolle des Öffentlichen Finanzwesens) teil. In diesem Zusammenhang hob der Stadtrechnungshof-Direktor diesen Zusammenschluss als „international vorbildlich“ hervor und schloss mit den traditionellen Worten „Wien braucht einen starken Stadtrechnungshof“.

Informationen zum Stadtrechnungshof Wien

Der Stadtrechnungshof Wien prüft – weisungsfrei und unabhängig – als öffentliche Kontrolleinrichtung die Gebarung und Sicherheit von Einrichtungen der Stadt Wien und unterstützt die Politik und Verwaltung mit Prüfberichten und Empfehlungen.

Auf der Homepage des Stadtrechnungshofes Wien sind sämtliche Prüfberichte als Vollversion abrufbar. Darüber hinaus finden sich im Onlineangebot eine Übersicht der Prüfersuchen, Protokolle der Sitzungen des Kontroll- bzw. Stadtrechnungshofausschusses, Tätigkeitsberichte sowie aktuelle Ausschusstermine und eine Aufstellung der Mitglieder des Stadtrechnungshofausschusses. www.stadtrechnungshof.wien.at

• Pressbild:
  https://www.wien.gv.at/gallery2/rk/run.php?g2_itemId=45041

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