Vorschau auf den morgigen Gemeinderat

Morgen, Donnerstag, am 20. Dezember 2018, tagt der Wiener Gemeinderat zum 46. Mal in der laufenden Wahlperiode. Begonnen wird wie üblich um 9 Uhr mit der Fragestunde. Die StadträtInnen beantworten Anfragen zu folgenden Themen: Straßenverengungen im Zuge der U2/U5-Bauarbeiten; Standort des neuen Busbahnhofes, Ziele und Zahl der Bildungsgrätzl, Maßnahmen für Schmerzversorgung 2019/20, Aufnahme des Areals des Otto-Wagner-Spitals als Weltkulturerbestätte.

Danach folgt die Aktuelle Stunde, eingebracht von der FPÖ, zum Thema: „Pädagogikkonzepte beginnend bei Kindergärten bis hin zur außerschulischen Kinderbetreuung sind im Wandel. Wien braucht auch hier zukunftsträchtige Lösungen.“

Schwerpunkt der darauf folgenden Debatte sind Berichte des Rechnungshofes, unter anderem betreffend Nationale Anti-Doping Agentur Austria GmbH, Wiener Schulsanierungspaket 2008 bis 2017, WIPARK Garagen, Wiener Wohnen und Wiener Wohnen Haus- und Außenbetreuung GmbH.

Auf der weiteren Tagesordnung stehen vor allem Subventionen, wie zum Beispiel an IMPULS-Tanz, den Wiener Tourismusverband, die VIENNALE, das Jüdische Museum, die Wiener Symphoniker oder die Vereinigten Bühnen Wien. Außerdem wird der Bau und die Erweiterung einer allgemein bildenden Pflichtschule mit schulischer Tagesbetreuung, Volksschule und Neue Mittelschule in der Carlbergergasse 72 in Liesing und die Errichtung einer ganztätig geführten Volksschule in der Erlaaer Schleife 2 genehmigt – außerdem der Verkauf von Liegenschaften in Hirschstetten.

Die Rathauskorrespondenz wird über den Verlauf der Sitzung und die Redebeiträge wie gewohnt berichten. Die Sitzungen können zudem auch via Livestream im Internet verfolgt werden: https://www.wien.gv.at/gr-ltg-tv/wmintra-hd.html

Die Übertragung funktioniert auf Desktop-Computern genauso wie auf mobilen Geräten. Unterstützt werden die gängigen Systeme Windows, Mac, Android, iOS (iPhone/iPad) und Blackberry.

In der Informationsdatenbank des Wiener Landtages und Gemeinderates (INFODAT) unter www.wien.gv.at/infodat/ können Reden, Debattenbeiträge, Beschlüsse, Anfragen, Anträge, Gesetzesentwürfe und Landesgesetzblätter nach verschiedenen Kriterien abgerufen werden. Dabei wird Zugriff auf die zugehörigen Originaldokumente (sofern elektronisch vorhanden) geboten.

(Schluss) hie

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