Nächster Petitionsausschuss am 5. und 6. Juni 2019 im Wiener Rathaus

Die Rathauskorrespondenz wird berichten

Am Mittwoch, dem 5. Juni 2019 und Donnerstag, dem 6. Juni 2019, tagt der Gemeinderatsausschuss „Petitionen und BürgerInneninitiativen“.

Auf der Tagesordnung stehen folgende Petitionen:

• Fahrradverbindung für Jung und Alt von Hernals über Ottakring nach Penzing
• Petition für die Übersiedlung der OVS Erlaaer Schleife in den geplanten Schulneubau Erlaaer Schleife 2 und für die Mitsprache bei der Gestaltung der Grün- und Freiflächen für unsere Kinder
• Endlich Schutzwege über den Kreisverkehr Panethgasse-Rennbahnweg!
• Weniger Lärmbelästigung durch Veranstaltungen auf der Donauinsel: Forderung nach effektivem Lärmschutz und Reduktion der Veranstaltungstage!
• Eisring Süd Neu Denken: Grünraum/Biotop und Sicht zum Wasserturm erhalten - Eisring erneuern
• Lebenswerter Althangrund - Nein zur Tiefgarage Nordbergstraße
• (Wieder-)Herstellung und Öffnung des beliebten "Mauserlweges" (=Fußweg von Hernals auf den Schafberg)
• Korrektur der Novelle zum WRKG (Wiener Rettungs- und Krankentransportgesetz) vom 22.11.2018
• Wir fürs Wiener Spitalswesen - Optierungsmöglichkeit ins neue Besoldungssystem für alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des KAV (Wiener Krankenanstalten-Verbund)
• NEIN zur Aushöhlung des Bebauungsplans zum alleinigen Zweck der Gewinnmaximierung! JA zum Erhalt des Hernalser Grätzelcharmes
• Das Dianabad soll wieder ein öffentliches Schwimmbad werden!
• Petition für ein solidarisches Wien und gegen die Kriminalisierung von Seenotrettung

Die Rathauskorrespondenz wird über die Sitzung berichten.

Petitionen bieten Wiens BürgerInnen die Möglichkeit, ihre Anliegen an den Petitionsausschuss heranzutragen. Diese werden ab 500 UnterstützerInnen im Ausschuss behandelt. Alle bisher eingebrachten Petitionen sind unter http://petitionen.wien.at auffindbar. Dort können auch online Petitionen (Bürgerkarte, freigeschaltene e-card oder digitale Handysignatur nötig) eingebracht werden. (Schluss) red

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