53. Wiener Gemeinderat: Rechnungsabschluss 2018 (21)

Spezialdebatte Kultur und Wissenschaft

GRin Mag.a Sybille Straubinger (SPÖ) sagte, Wien sei „durchflutet von Kunst und Kultur“. Das habe nicht nur historische Gründe, sondern sei auch jüngeren Entscheidungen zu verdanken, die zu einer Förderung der zeitgenössischen Kunst beigetragen hätten. Die Wiener Stadtregierung „verwaltet“ also das kulturelle Angebot nicht nur, sondern entwickle es stetig weiter. Die Kulturpolitik der Stadt fuße auf vier Eckpfeilern: „Vielfalt, Bewegung, Unterstützung und Mut.“ Das kulturelle Angebot sei in den vergangenen Jahren breiter geworden, Kreative würden besser unterstützt und es gebe den Mut, „ungewohnte Wege zu gehen“. Dazu gehörten auch Neubesetzungen von großen Institutionen wie dem Volkstheater oder der Viennale. Besonders hob Straubinger hervor, dass es 2018 auch viele weibliche Neubesetzungen gegeben habe.

GR Dr. Wolfgang Ulm (ÖVP) sprach über die Ressortzugehörigkeit der VBW-Bühnen Theater an der Wien, Ronacher und Raimund Theater. Diese gehörten der Wien Holding und somit dem Wirtschaftsressort an. Ulm regte an, sie in die Zuständigkeit des Kulturressorts zu übergeben, dort „wären sie besser aufgehoben“. Jedenfalls kritisiere auch der Stadtrechnungshof die bestehende Konstruktion als „zu komplex bei der operativen und strategischen Steuerung“. Außerdem habe der Stadtrechnungshof bemerkt, dass es keinen ausreichenden Austausch zwischen den beiden Geschäftsgruppen gebe. Ulm vermisste bei den VBW ein „kulturelles Konzept und Strategie“ mit dem Ergebnis, dass die BesucherInnenzahlen sinken würden – so wie auch der „Eigendeckungsgrad“, der bei Musicals und Opern geringer ausfalle als etwa beim Burgtheater. Dass die Stadt Wien auch das Volkstheater mit einem hohen Budget fördere, konnte Ulm nicht verstehen: Immerhin würde das Haus dem Österreichischen Gewerkschaftsbund gehören. Abschließend forderte Ulm erneut ein Wiener Kunst- und Kulturförderungsgesetz für Wien.

GRin Mag.a Barbara Huemer (Grüne) widmete sich dem Thema Wissenschaft. Im Jahr 2018 seien 11,27 Millionen Euro für Wissenschaft und Forschung aufgewendet worden, das sei „eine gute Bilanz“. Diese Mittel seien für die Förderung wissenschaftlicher Einrichtungen, Forschungsprojekte, Publikationen und Stipendien eingesetzt worden. Die Stadt Wien sei ein „renommierter Wissenschaftsstandort“, in dem mehr als 200.000 Studierende lernen, 45.000 Personen in der Wissenschaft arbeiten und 800 forschende Unternehmen ihren Standort hätten. Wien bekenne sich zur Wissenschaftsförderung, das zeige auch das Kooperationsabkommen, das Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) mit 23 RektorInnen, Fachhochschulen und Universitäten geschlossen habe. Huemer prangerte die „chronische Unterfinanzierung“ der Universitäten durch den Bund an. In Rankings würden die Unis in Wien deshalb weiter hinten liegen, weshalb ForscherInnen fern blieben. Dadurch lasse Wien „volkswirtschaftliches Potenzial liegen“, sagte Huemer.

GR Mag. Gerald Ebinger (FPÖ) kritisierte, dass „Parteiveranstaltungen“ wie das Donauinselfest mit Steuergeldern finanziert würden. Er habe „grundsätzlich nichts gegen große Feste“, wünschte sich aber, dass diese „parteifrei“ sind – da wolle seine Partei „nicht locker lassen“. Auch könne er nicht nachvollziehen, dass die Feierlichkeiten anlässlich „100 Jahre Rotes Wien“ nicht über das Wien Museum liefen, sondern mit Steuermitteln gefördert worden seien. „Zu oft“ würden Veranstaltungen von Parteien mit jenen der Stadt Wien „verwechselt“, das sei eine „demokratisch eingeschränkte Sicht, die wir nicht teilen“. Auch Ebinger sprach über die VBW, die seiner Meinung nach eine Neuausrichtung benötigten. Derzeit zeige die Stadt lediglich eingekaufte Produktionen und konkurriere damit „auf einem Gebiet, das nicht unser eigenes ist“. Ebinger fand es „sinnvoller“, auf jene kulturellen Angebote zu setzen, für die Wien bekannt seien, wie etwa den „Walzer oder die Operette“.   

GR Jörg Neumayer, MA (SPÖ) rückte die Digitalisierungsbestrebungen Wiens in den Mittelpunkt seiner Rede. Die Stadt investiere ins „größte digitale Archiv des Landes“ – die digitale Wien Bibliothek. Mittlerweile umfasse ihr Bestand 1,4 Millionen Bücher, Materialien, Flyer, Plakate, 100 Unikate, Bücher, Handschriften und sogar Korrespondenzen bekannter Persönlichkeiten. Die Exemplare seien bereits von 300.000 NutzerInnen aufgerufen und rezipiert worden, so Neumayer. Eine weitere Erfolgsgeschichte sei das „Wien Geschichte Wiki“, das es auf 40.000 Einträge in nur vier Jahren gebracht habe. Allein im Jahr 2018 habe es 3,9 Millionen BesucherInnen verzeichnen können. Um eine derartige Digitalisierungs- und Archivierungsleistung stemmen zu können, brauche es eine umfassende IKT-Infrastruktur sowie Geräte wie Großformatscanner, die von der Stadt angeschafft worden seien. Dabei garantiere die Stadt, dass sie stets den „Menschen in den Mittelpunkt rückt und auf humanistische Werte achtet“. Denn klar müsse sein, dass technologische Lösungen immer „dem Menschen dienen müssen“. (Forts.) sep

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