53. Wiener Gemeinderat: Rechnungsabschluss 2018 (23)

Ende der Debatten und Abstimmungen

StR KR Peter Hanke (SPÖ) ersuchte zum Abschluss der „spannenden zweitägigen Debatte“ um Beschlussfassung des Rechnungsabschlusses.

Der Rechnungsabschluss der Stadt Wien für das Jahr 2018 wurde mit den Stimmen von SPÖ und Grünen angenommen. Mit derselben Stimmenmehrheit wurden auch die Jahresabschlüsse der städtischen Unternehmungen KAV, Wien Kanal und Wiener Wohnen angenommen.

Folgende Anträge, die im Verlauf der zweitägigen Debatte eingebracht wurden, wurden einstimmig den jeweils zuständigen Ausschüssen zugewiesen: „Sicherstellung der kinderärztlichen Versorgung in Wien“; „Mehr Zeit für mittelbare pädagogische Arbeit“; „Reduzierung des Betreuungsschlüssels in den Kinderbetreuungseinrichtungen“; „Gewaltprävention in den Kindergärten“; „StartWien“; „Überarbeitung des Anstellungsmodells von Krisenpflegeeltern“, allesamt eingebracht von der ÖVP.

Alle anderen Anträge fanden nicht die notwendige Mehrheit.

Die 53. Sitzung des Wiener Gemeinderats zum Rechnungsabschluss 2018 endete um 20.37 Uhr. Morgen um 9 Uhr geht es weiter mit dem 54. Gemeinderat. (Schluss) ato

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